Prozess beendet
Erdogan will keinen Frieden mit den Kurden

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt.
Publiziert: 28.07.2015 um 11:35 Uhr
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Aktualisiert: 05.10.2018 um 01:24 Uhr
«Lösungsprozess nicht möglich.» Der türkische Präsident Erdogan.
Foto: Reuters

«Es ist nicht möglich einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben», sagte er am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und PKK-Lager im Nordirak «mit Entschlossenheit» fortsetzen. Ein «Schritt zurück» komme nicht in Frage, sagte Erdogan vor der Abreise zu einem Staatsbesuch in China am Flughafen von Ankara.

Erdogan kündigte zudem die Schaffung einer Zone in Syrien, aus der der IS vertrieben werden soll. Die Schaffung dieser «sicheren Zone» werde die Voraussetzungen für die Rückkehr von 1,7 Millionen syrischen Flüchtlingen aus der Türkei in ihr Heimatland schaffen, sagte der Präsident. Am Montag hatte bereits ein US-Vertreter gesagt, Washington und Ankara hätten die Schaffung einer «IS-freien Zone» in Nordsyrien beschlossen.

Die Türkei, der lange vorgeworfen wurde, dass sie den IS duldet oder sogar unterstützt, hatte in den vergangenen Tagen erstmals Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien geflogen. Gleichzeitig griff das türkische Militär auch PKK-Stellungen im Nordirak an, die mit kurdischen Einheiten in Syrien zusammenarbeitet. Kritiker mutmassen, ob die Türkei nicht vielmehr den Einfluss der Kurden in Syrien zurückdrängen will als den des IS.

Die Spannungen zwischen der türkischen Regierung und der PKK hatten sich zuletzt deutlich verschärft. Hintergrund ist ein Selbstmordanschlag in der Grenzstadt Suruc mit 32 Toten in der vergangenen Woche, für den der IS verantwortlich gemacht wird.

Viele Kurden geben der Regierung in Ankara jedoch eine Mitschuld. Sie werfen ihr vor, die Aktivitäten der Dschihadisten zu lange geduldet zu haben. Die PKK hatte nach dem Anschlag mehrere Attentate auf türkische Polizisten verübt.

Nach dem Abbruch des Friedensprozesses ist allerdings klar: Erdogan hält nicht IS für den wahren Feind, sondern die Kurden. (SDA)

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