Polizei durchsuchte sein Haus
Portugal-Regierungschef tritt wegen Korruptionsverdacht ab

Wegen Korruptionsvorwürfen durchsuchte die Polizei das Haus des portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa. Nun hat er seinen Hut genommen.
Publiziert: 07.11.2023 um 16:09 Uhr
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Aktualisiert: 07.11.2023 um 16:47 Uhr
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Antonio Costa ist zurückgetreten.
Foto: keystone-sda.ch

Portugals Ministerpräsident António Costa hat nach Korruptionsvorwürfen seinen Rücktritt eingereicht. Wegen der Zweifel an seiner «Integrität» habe er dem Präsidenten seinen Rücktritt angeboten, sagte Costa am Dienstag.

Korruptionsermittler hatten zuvor mehrere Ministerien und den Amtssitz des sozialistischen Regierungschefs in Lissabon durchsucht, bei den Ermittlungen geht es unter anderem um den Verdacht der Korruption bei Lithium- und Wasserstoff-Projekten. 

Costa betonte, Präsident Marcelo Rebelo de Sousa habe sein Rücktrittsgesuch angenommen. Das Amt des Regierungschefs sei mit den erhobenen Vorwürfen nicht vereinbar, sagte der Sozialist. Sein Gewissen sei aber rein.

Die portugiesische Polizei hatte am Morgen zahlreiche Wohnungen und Büros, darunter auch die Residenz Costas, durchsucht. Medienberichten zufolge wurden fünf Personen festgenommen, darunter Costas Kabinettschef Vítor Escaría.

Bei den Festgenommenen handele es sich neben dem Kabinettschef um den einflussreichen Unternehmer Diogo Lacerda und den Bürgermeister von Sines, Nuno Mascarenhas, sowie zwei weitere Geschäftsleute, berichteten RTP und Lusa weiter. Insgesamt seien 40 Wohnungen und Büros durchsucht worden, darunter die Ministerien für Infrastruktur und Umwelt. Was genau den Festgenommenen vorgeworfen wird, wurde zunächst nicht bekannt. Infrastrukturminister Joao Galamba und Umweltminister Duarte Cordeiro sowie dessen Vorgänger im Amt, João Pedro Matos Fernandes, würden als Verdächtige geführt.

Nach Bekanntwerden der Durchsuchungen berichteten Lusa und RTP, dass Costa Termine für Dienstag abgesagt und sich umgehend mit dem Staatspräsidenten getroffen hatte.(zis/SDA)

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