Die USA macht offenbar ernst mit der im Dezember angekündigten Annäherung an Kuba. Die US-Regierung will das kommunistische Land laut einem demokratischen Senator von der Liste der Terror-Unterstützer streichen.
Nach einer mehrmonatigen Prüfung habe das US-Aussenministerium eine entsprechende Empfehlung abgegeben, erklärte der Senator Ben Cardin am Donnerstag in Washington. Dies sei «ein wichtiger Schritt in Richtung unserer Bemühungen, ein fruchtbareres Verhältnis zu Kuba aufzubauen», sagte Cardin. Er ist der führende Demokrat im Ausschuss für internationale Beziehungen im US-Senat.
Cardins Sprecherin sagte der Nachrichtenagentur AFP auf Nachfrage, der Senator sei über diese Entscheidung informiert worden. Eine offizielle Mitteilung der Regierung lag vorerst nicht vor.
US-Präsident Barack Obama hatte gestern bei einem Besuch in Jamaika gesagt, das US-Aussenministerium habe die Prüfung dieser Frage abgeschlossen. Er werde sich allerdings erst offiziell dazu äussern, wenn er die Empfehlungen vorliegen habe.
Botschaften könnten wieder öffnen
Obama hatte im Dezember eine grundlegende Neuausrichtung der Politik der USA gegenüber Kuba eingeleitet. Die Frage, ob die USA Kuba von der Liste der Terrorunterstützer streicht, ist ein heisses Eisen bei der Normalisierung der Beziehungen. Kuba pocht auf eine Entfernung.
Die kommunistisch regierte Karibikinsel wurde 1982 auf die Liste gesetzt, auf der auch Iran, Syrien und Sudan stehen. Obama ordnete eine Überprüfung an. Sollte er Kuba von der Liste streichen, würde dies unter anderem den Weg für die Wiedereröffnung von Botschaften ebnen, die seit 54 Jahren geschlossen sind.
Obama reiste inzwischen nach Panama, wo er an einem Gipfel mit lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs teilnehmen soll. Dabei soll er auch Kubas Präsidenten Raul Castro treffen. (SDA/lha)