Dem griechische Ministerpräsidenten Alexis Tsipras reichts. Nachdem sich der linke Flügel seiner Partei bei den vergangenen zwei Abstimmungen über den Schulden-Deal mit den Gläubigern gegen ihn gestellt hatte, will er nun aufräumen. Bei einer Rede in Athen schlug der Premier heute vor, ein innerparteiliches Referendum abzuhalten.
Bereits am Sonntag sollen die Mitglieder der linksradikalen Syriza-Partei über den Kurs der Regierung entscheiden. «Wir können so nicht weitermachen», sagte Tsipras. «Die erste linke Regierung des Landes wird entweder von ihren Abgeordneten unterstützt oder sie stürzt.»
Tsipras spricht Neuwahlen an
Zudem schlägt Tsipras einen Parteitag vor. Bereits gestern hatte er angedeutet, möglichst rasch eine Klärung innerhalb der Partei herbeiführen zu wollen. In griechischen Medien war von einem Treffen der Syriza-Mitglieder Mitte September die Rede.
Beim Umgang mit der Schuldenkrise und den Forderungen der Gläubiger gebe es «Differenzen bei der Orientierung innerhalb der Partei», sagte Tsipras. Er sprach sich für eine interne Bestandsaufnahme zu den «Errungenschaften und den Fehlern» der sechs Monate seit Amtsantritt der linksgeführten Regierung aus. Es müsse die Frage ehrlich beantwortet werden: «Gab es eine alternative Lösung» zu der Vereinbarung mit den Gläubigern vom 13. Juli?
Wer glaube, eine bessere Lösung zu haben, «der soll es sagen, auch wenn dies die Rückkehr zur (alten Währung) Drachme bedeuten würde», meinte Tsipras. «Zauberlösungen» gebe es nicht.
Zudem sprach Tsipras Neuwahlen an. Er sei die letzte Person, die diese wolle. «Aber falls ich die parlamentarische Mehrheit nicht habe, werden wir zu einem Wahlgang gezwungen.»
Nun will Tsipras den innerparteilichen Knatsch offenbar schon früher klären. Internes Referendum, Parteikongress, beides oder weder noch: Das Zentralkomitee könne nun entscheiden, sagte Tsipras heute. Eine Entscheidung Komitees, das seine Sitzung nach der Tsipras-Rede hinter verschlossenen Türen fortsetzte, wurde frühestens in der Nacht zum Freitag erwartet. (lha/SDA)