Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die rechtsextreme Gruppe «Die Artgemeinschaft – Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.» verboten. Einsatzkräfte der Polizei durchsuchten am Mittwochmorgen die Wohnungen von 39 Vereinsmitgliedern und Räumlichkeiten der Gruppe in zwölf Bundesländern, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Auch alle Teilorganisationen der «rechtsextremistischen, rassistischen und antisemitischen» Vereinigung seien verboten worden. Faeser sprach von einem «harten Schlag gegen den Rechtsextremismus und gegen die geistigen Brandstifter, die bis heute NS-Ideologien verbreiten».
Durchsuchungen gab es dem Bundesinnenministerium zufolge in Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Das Vereinsverbot sei seit mehr als einem Jahr vorbereitet worden.
Die Gruppe mit rund 150 Mitgliedern richte sich «gegen die verfassungsmäßige Ordnung und insbesondere aufgrund antisemitischer Inhalte auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung», teilte das Bundesinnenministerium weiter mit. Die Vereinigung habe «unter dem Deckmantel eines pseudoreligiösen germanischen Götterglaubens ihr gegen die Menschenwürde verstossendes Weltbild» verbreitet.
Ideologie an Kinder verbreitet
Die rechtsextremistische Weltanschauung sei hauptsächlich durch die Weitergabe der Ideologie an Kinder und Jugendliche ausgelebt und verfestigt worden. Dabei sei «einschlägige, zum Teil aus der NS-Zeit stammende und nur minimal abgewandelte Literatur» benutzt worden.
«Mit der 'Artgemeinschaft' verbieten wir eine sektenartige, zutiefst rassistische und antisemitische Vereinigung», erklärte Bundesinnenministerin Faeser. «Diese rechtsextremistische Gruppierung hat versucht, durch eine widerwärtige Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen neue Verfassungsfeinde heranzuziehen.» Der Verfassungsschutz führt Siedlungsbestrebungen von Rechtsextremisten in seinem aktuellen Jahresbericht gesondert auf. In dem Bericht heisst es, Ziel dieser Bewegungen sei zumeist der «Erhalt der Deutschen».
«Deutschsein» werde hierbei vor allem unter Rückgriff auf den ethnischen Volksbegriff im Sinne der völkischen «Blut-und-Boden»-Ideologie definiert. (
Schon vor einer Woche wurden der rechtsextremistische Verein «Hammerskins» und seine regionalen Ableger und die Teilorganisation «Crew 38» verboten. Damals waren ihren Angaben zufolge 700 Kräfte bei Durchsuchungen im Einsatz. (SDA/AFP)