Am Tag nach Trumps Helsinki-Auftritt herrschen in den USA Wut und Enttäuschung. Wie konnte der Präsident sein eigenes Land nur so blamieren? Es fallen Kommentare wie «ernüchternd», «widerlich», «schändlich», «schwach», «beschämend», «verräterisch» – und sie fallen auf der republikanischen Seite des Meinungsspektrums.
«Terminator» Arnold Schwarzenegger (70), von 2003 bis 2011 republikanischer Gouverneur von Kalifornien, schimpft in einer Videobotschaft gegen Trump: «Präsident Trump, das war peinlich! Sie standen dort wie eine kleine weiche Nudel. An dieser Pressekonferenz verkauften Sie buchstäblich unsere Geheimdienste, unser Justizsystem und, am schlimmsten, unser Land!»
«Der grösste Fehler»
Auch Trumps republikanischer Freund Newt Gingrich (75), ehemaliger Sprecher des Repräsentantenhauses, fand: «Es war der grösste Fehler seiner bisherigen Präsidentschaft.» Das müsse sofort korrigiert werden.
Trump machte am Montag, als er da neben Wladimir Putin (65) stand, nicht nur alle seine Vorgänger für die schlechten Beziehungen zu Russland verantwortlich, sondern er machte klar, dass er dem russischen Präsidenten eher glaubt als seinen eigenen Geheimdienstlern und FBI-Ermittlern. Trump bezeichnete deren Arbeit vor Putin und der Weltpresse sogar als «katastrophal».
Wahltag ist Zahltag
Trump leistete sich schon viele Zumutungen, und jedes Mal wurde die Frage gestellt: War das jetzt zu viel? Verliert er jetzt auch unter seinen Anhängern an Rückhalt? Auch jetzt wieder heisst es: Trumps «Verrat» an den USA, live am Fernsehen, war ein Schritt zu viel. Doch Norbert Wagner, ehemaliger Leiter des Büros Washington der Konrad-Adenauer-Stiftung, mahnt auch jetzt gegenüber BLICK: «Wir müssen abwarten, ob sich die Empörung überhaupt über die Elite hinaus ausbreitet.»
Der Test, ob sich auch die Wähler an der Basis ärgern oder ob ihnen am Ende die florierende Wirtschaft doch wichtiger sei, erfolge aber definitiv am 6. November. Dann finden die Zwischenwahlen, die sogenannten Midterms, statt: Das ist stets der Moment, in dem über Beliebtheit und Leistung des amtierenden Präsidenten abgerechnet wird.
Holen die Demokraten die Mehrheit?
Bei den Zwischenwahlen vergeben die Amerikaner alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der 100 Sitze im Senat neu. Zurzeit haben die Republikaner im «Haus» eine klare, im Senat aber nur eine Stimme Mehrheit. Weil aber in eher konservativen Staaten Senatoren gewählt werden, haben die Demokraten eher die Chance, das Repräsentantenhaus zu kippen. Trump könnte dann Gesetzesarbeit weitgehend vergessen.
Zudem könnten die siegreichen Demokraten im Repräsentantenhaus Verfahren anstossen, die für Trump ungemütlich würden. Sie könnten die von den Republikanern beendeten Untersuchungen zur Russland-Affäre wieder aufnehmen. Oder den Skandal der von ihren Eltern getrennten Einwandererkindern aufrollen. Sogar die Missbrauchs-Vorwürfe seitens mehrerer Frauen gegen Trump könnten vor einem Ausschuss landen.
Nicht zu vergessen die Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller: Er hat neu zwölf russische Geheimdienstler angeklagt, mit Computerhacking und Propaganda in den Wahlkampf 2016 eingegriffen zu haben. Insgesamt sind 30 Personen und Organisationen von Mueller angeklagt, fünf bekannten sich bereits schuldig. Einige davon stammen aus Trumps innerstem Zirkel.
Republikaner sind nervös
Kein Wunder, werden die Republikaner allmählich nervös und distanzieren sich wortreich von Trump. Vor dem 6. November werden sie nun mit allen Mitteln versuchen, die Wähler vom Thema Russland abzulenken und auf das Thema Wirtschaft zu fokussieren.
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CNN-Moderator Anderson Cooper: «Sie haben gerade einen der wohl beschämendsten Auftritte eines US-Präsidenten an einem Gipfel mit einem russischen Staatschef gesehen.»
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Paul Ryan, Republikaner und Sprecher des US-Repräsentantenhauses: «Es gibt keine Zweifel, dass Russland sich in unsere Wahl eingemischt hat. (...) Der Präsident muss anerkennen, dass Russland nicht unser Verbündeter ist. Die USA müssen sich darauf konzentrieren, Russland zur Verantwortung zu ziehen.»
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Chuck Schumer, Oppositionsführer im Senat: «Dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten auf die Seite von Präsident Putin stellt – gegen US-Behörden und Geheimdienste – ist gedankenlos, gefährlich und schwach. Der Präsident stellt sich selber über unser Land.»
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John Brennan, CIA-Chef unter Barack Obama: «Der Auftritt war nichts weniger als Hochverrat. Trumps Kommentare waren nicht nur idiotisch, er ist gänzlich in Putins Tasche.»
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Nancy Pelosi, demokratische Minderheitenführerin des US-Repräsentantenhauses: «Vor wenigen Tagen wurden zwölf Russen für den Angriff auf unsere Demokratie angeklagt. Heute schaffte es Amerikas sogenannter Anführer nicht, demjenigen die Stirn zu bieten, der für den Angriff verantwortlich war. Im Ernst, was hat Putin gegen Trump in der Hand?»
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Der republikanische US-Senator Lindsey Graham zu Putins Geschenk: «Ich würde den Fussball auf Wanzen überprüfen und ihn nie ins Weisse Haus mitnehmen.»
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Abby Huntsman, Moderatorin und Tochter des US-Botschafters in Russland: «Keine Verhandlung ist es wert, das eigene Volk und Land den Wölfen zum Frass vorzuwerfen.»
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CNN-Moderator Anderson Cooper: «Sie haben gerade einen der wohl beschämendsten Auftritte eines US-Präsidenten an einem Gipfel mit einem russischen Staatschef gesehen.»
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Paul Ryan, Republikaner und Sprecher des US-Repräsentantenhauses: «Es gibt keine Zweifel, dass Russland sich in unsere Wahl eingemischt hat. (...) Der Präsident muss anerkennen, dass Russland nicht unser Verbündeter ist. Die USA müssen sich darauf konzentrieren, Russland zur Verantwortung zu ziehen.»
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Chuck Schumer, Oppositionsführer im Senat: «Dass sich der Präsident der Vereinigten Staaten auf die Seite von Präsident Putin stellt – gegen US-Behörden und Geheimdienste – ist gedankenlos, gefährlich und schwach. Der Präsident stellt sich selber über unser Land.»
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John Brennan, CIA-Chef unter Barack Obama: «Der Auftritt war nichts weniger als Hochverrat. Trumps Kommentare waren nicht nur idiotisch, er ist gänzlich in Putins Tasche.»
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Nancy Pelosi, demokratische Minderheitenführerin des US-Repräsentantenhauses: «Vor wenigen Tagen wurden zwölf Russen für den Angriff auf unsere Demokratie angeklagt. Heute schaffte es Amerikas sogenannter Anführer nicht, demjenigen die Stirn zu bieten, der für den Angriff verantwortlich war. Im Ernst, was hat Putin gegen Trump in der Hand?»
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Der republikanische US-Senator Lindsey Graham zu Putins Geschenk: «Ich würde den Fussball auf Wanzen überprüfen und ihn nie ins Weisse Haus mitnehmen.»
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Abby Huntsman, Moderatorin und Tochter des US-Botschafters in Russland: «Keine Verhandlung ist es wert, das eigene Volk und Land den Wölfen zum Frass vorzuwerfen.»