Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika tritt nach wochenlangen Protesten nicht für eine fünfte Amtszeit an. Die ursprünglich für den 18. April geplante Präsidentenwahl werde verschoben, teilt das Präsidialamt am Montagabend zudem mit. Die Kandidatur von Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika (82) galt als durchweg umstritten. Die Proteste gegen Bouteflikas erneute Kandidatur rissen auch am Wochenende nicht ab. Am Sonntag folgten in mehreren Städten des nordafrikanischen Landes viele Geschäfte und Mitarbeiter von Unternehmen Aufrufen in sozialen Medien zu einem Generalstreik. In Algier blieben zahlreiche Läden und Märkte geschlossen. Ganze Strassenzüge waren menschenleer.
Auch grosse staatliche und private Unternehmen waren von dem Ausstand betroffen, wie algerische Medien und Aktivisten meldeten. Im Zentrum Algiers zogen zudem Schüler zu Protesten auf die Strasse. Der Streik richtet sich gegen eine Kandidatur für eine fünfte Amtszeit des Staatschefs bei der Präsidentenwahl am 18. April. Mit dem Konzern Cevital schloss sich auch eines der grössten privaten Unternehmen des Landes an. Es solidarisiere sich mit dem Generalstreik, twitterte das Unternehmen.
Kandidatur löste grösste Massenproteste seit mehr als 20 Jahren aus
In Algerien ist auch nach Rückkehr des gesundheitlich angeschlagenen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika kein Ende der Proteste in Sicht. Mehr als 1000 Richter drohten in einer Erklärung, sie würden die Präsidentenwahl in einem Monat nicht beaufsichtigen, sollte das Verfassungsgericht die Kandidatur des 82-Jährigen akzeptieren.
Justizminister Tayeb Louh verlangte daraufhin von den Richtern, Neutralität zu wahren und sich nicht an Protesten zu beteiligen. Das Verfassungsgericht will noch in dieser Woche die endgültige Liste der zugelassenen Kandidaten bekanntgeben.
Bouteflika war für Untersuchung in der Schweiz
Bouteflikas Wahlkampfleiter hatte vergangene Woche offiziell die Kandidatenunterlagen des amtierenden Präsidenten eingereicht. Bereits die Ankündigung, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen, löste in Algerien die grössten Massenprotesten seit mehr als 20 Jahren aus. Seit drei Wochen gehen Hunderttausende Menschen gegen die neue Kandidatur Bouteflikas, der seit 20 Jahren im Amt ist, auf die Strasse.
Sein gesundheitlicher Zustand ist desolat. Vor sechs Jahren erlitt er einen Schlaganfall. Seither ist er an den Rollstuhl gefesselt, zog sich aus der Öffentlichkeit zurück. In den vergangenen zwei Wochen hielt sich Bouteflika in der Schweiz auf. Er war für medizinischen Untersuchungen nach Genf gereist. Am Sonntag flog er wieder zurück nach Algerien. Kritiker hatten sein geraumer Zeit – aufgrund seines gesundheitlichen Zustands – an Bouteflikas Fähigkeiten das Land zu regieren gezweifelt. (rad/SDA)