Angela Merkel (64) versucht den geordneten Rückzug. Am Montag kündigte sie überraschend an, ihren CDU-Parteivorsitz nicht verteidigen zu wollen. Kanzlerin will sie in der aktuellen Wahlperiode trotzdem bleiben. Ob ihr das gelingt, bezweifeln Experten. BLICK nennt drei Szenarien, wie die Amtszeit der deutschen Bundeskanzlerin ein Ende nehmen könnte.
Als Gestürzte
Merkel überlebt die Trennung von Parteivorsitz und Kanzleramt nicht. Ihre Rücktrittsrede als CDU-Chefin wurde zwar gut aufgenommen, doch im Hintergrund bringen sich die parteiinternen Kritiker schon in Stellung. Dazu gehören auch die möglichen Merkel-Nachfolger Jens Spahn (38) und Friedrich Merz (62). Sollte die aktuelle CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) den Parteivorsitz übernehmen, besteht kaum Gefahr für Merkel.
Dennoch: Der sozialdemokratische Kurs der Kanzlerin stösst den Konservativen weiter auf. Sie wollen keine drei Jahre eine «lahme Ente» im Kanzleramt sehen und fürchten den weiteren Aufstieg der AfD. Im Dezember könnten sie einen «von ihnen» zum CDU-Chef machen. Danach würden sie vermutlich öffentlich meutern.
Merkel könnte daraufhin das gleiche Schicksal wie bei ihrem Vorgänger Gerhard Schröder (SPD) ereilen. Der konnte sich der Unterstützung der Parteilinken nicht mehr sicher sein. Merkel bekommt Gegenwind von den konservativen Kräften. Mögliches Ergebnis: Im Parlament würde sie die Vertrauensfrage stellen – und wohl verlieren.
Als Verlassene
Die Sozialdemokraten knicken ein. Ihre Umfrageergebnisse sind im Keller, bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wurden sie böse abgewatscht. In der Grossen Koalition (GroKo) konnten sie sich nicht profilieren. Das wird sich wahrscheinlich nicht ändern: Die Kanzlerin kümmert sich in ihrer verbleibenden Amtszeit eher nur noch um unkomplizierte Themen. Die grossen Baustellen Digitalisierung, Klimawandel und Verarmung bleiben vermutlich unangetastet. Folge: Die SPD unter Andrea Nahles (48) könnte darum die Regierungskoalition mit CDU/CSU aufkünden.
Für die «Waffe des Parlaments» würden den Sozialdemokraten aber geeignete Bündnispartner fehlen, um durch ein konstruktives Misstrauensvotum Angela Merkel als Bundeskanzlerin zu ersetzen. Eine Minderheitsregierung würde die Kanzlerin jedoch auf ihre letzten Tage wohl auch nicht führen wollen.
Die schwere Regierungskrise könnte sie wie ihr Vorgänger mit einer unechten Vertrauensfrage lösen. Dabei würde sie eigentlich gar keine Unterstützung mehr wollen – sondern Neuwahlen erzwingen, um die Mehrheiten im Bundestag zu verändern und den Weg für eine handlungsfähige Regierung freizumachen.
Davon würden nach aktuellem Stand vor allem zwei Parteien profitieren: Umfragen sehen die Grünen mit 20 Prozent als zweitstärkste Kraft, die AfD aktuell bei 16 Prozent. Die Sozialdemokraten wären mit 14 Prozent zwar aktuell nur viertstärkste Kraft, von einer klaren Kante gegen die Kanzlerin und einer programmatischen Neuausrichtung könnten die Genossen aber auch profitieren. Quasi: Die Stunde null der Sozialdemokratie.
Als Ehrenvolle
Die Kanzlerin tritt ab, wie sie es geplant hat – in Würde. Seit 2005 regiert Angela Merkel unaufgeregt, hat innerhalb der Partei noch immer hohe Zustimmungswerte.
Die ehemalige Physikerin ist rational und macht sich moralisch nicht angreifbar. Sie ist demütig gegenüber ihrem Amt und wird in ihrer restlichen Amtszeit vermutlich nicht über Fehler oder Eitelkeiten stolpern, wie einst Helmut Kohl (CDU-Spendenaffäre) oder der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff (Skandale um Korruption und andere Gefälligkeiten).
Zudem hat Merkel keinen Karriereplan für danach, sie strebt kein weiteres politisches Amt an. Als Staatsdienerin will sie ihre Kanzlerschaft möglichst sauber beenden und würde Staatschefs wie dem Franzosen Emmanuel Macron eine verlässliche Partnerin sein.
Ihre verbleibende Amtszeit könnte sie als geordneten Übergang gestalten. So gäbe sie allen Parteien die Möglichkeit, sich auf (Neu-)Wahlen einzustellen und Spitzenkandidaten aufzubauen.
Ihr parteiinterne Nachfolger – zum Beispiel CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (56) oder NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (57) – hätte dadurch genug Zeit, um sich zu profilieren. Ob Merkel dann das Kanzleramt mit der Bundestagswahl 2021 oder schon etwas früher zur GroKo-Halbzeit aufgibt, spielt dann eigentlich keine Rolle mehr.