Das Militär in Myanmar hat nach Überzeugung unabhängiger Menschenrechtsexperten Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen. In Nordrhakine, wo das Militär vor einem Jahr Hunderttausende muslimische Rohingya gewaltsam vertrieb, sehen die Experten sogar Anzeichen eines Völkermordes.
Der Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing und andere Offiziere gehörten deshalb vor Gericht, heisst es in ihrem Bericht, der am Montag in Genf vorgestellt wurde.
Die drei Experten aus Indonesien, Sri Lanka und Australien kritisieren auch die Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Sie habe ihre moralische Autorität nicht genutzt, um solche Verbrechen zu verhindern.
Massive Gewaltkampagne des Militärs
«Die grausamen Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen, die in den Gliedstaaten Kachin, Rakhine und Shan begangen wurden, schockieren wegen ihrer grauenerregenden Art und Allgegenwärtigkeit», schreiben sie. Viele dieser Menschenrechtsverletzungen entsprächen zweifellos den schwersten Verbrechen nach internationalem Gesetz.
Myanmar war Jahrzehnte lang eine Militärdiktatur. Die Generäle gaben die Macht zwar 2011 teilweise ab, kontrollieren aber nach wie vor Schlüsselpositionen der Regierung. Das Militär untersteht nicht der zivilen Kontrolle der Regierung. Es hat sich per Verfassung ein Viertel der Sitze im Parlament und damit eine Sperrminorität gegen jegliche Reformen - auch gegen Verfassungsänderungen - vorbehalten.
Nach Angriffen von Rohingya-Rebellen auf Polizeiwachen hatte das Militär im vergangenen August eine massive Gewaltkampagne gestartet. Überlebende berichteten, Verwandte von ihnen seien erschossen, Frauen vergewaltigt, Kinder ermordet, Häuser niedergebrannt und Felder zerstört worden. Mehr als 700'000 Rohingya flüchteten in das Nachbarland Bangladesch.
Anzeichen von Völkermord
Die Rohingya werden seit Jahrzehnten im buddistischen Myanmar diskriminiert. Behörden und buddhistische Bevölkerung betrachten sie als illegale Einwanderer, obwohl viele seit Generationen dort leben.
«Die Verbrechen in Rhakine und die Art, wie sie begangen wurden, ähneln in ihrer Art, Schwere und im Umfang Verbrechen anderswo, bei denen Völkermord als Absicht festgestellt wurde», schreiben die Experten. Sie nennen unter anderem Hassrhetorik, Diskriminierung, organisierte Zerstörung und extreme Brutalität und Gewalt.
Die Experten verlangen, dass der Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing sowie fünf ranghohe Militärkommandeure vor den internationalen Strafgerichtshof oder ein Sondertribunal gestellt werden. Die Experten empfehlen zudem Sanktionen gegen einzelne Beschuldigte. «Die zivilen Behörden haben durch ihr Verhalten und ihre Versäumnisse dazu beigetragen, dass solche Gräueltaten verübt werden konnten.»
Myanmar verweigerte den Experten die Einreise, aber sie sprachen mit 875 Augenzeugen und Opfern und untersuchten Dokumente, Satellitenaufnahmen und Fotos. Myanmar hat die Gewalt als nötigen Kampf gegen Terror von Rohingya-Rebellen dargestellt. (SDA)