Nach dem Rausschmiss des FBI-Chefs James Comey (56) blasen Trump-Gegner zum Angriff. Der unabhängige Senator von Maine, Angus King (73), spricht erstmals offen von «Impeachment» – Amtsenthebung!
Der Vize würde übernehmen
Damit würde ein mehrstufiger Prozess ins Rollen gebracht: Das Repräsentantenhaus entscheidet mit einer einfachen Mehrheit über die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens. Daraufhin finden im Senat Anhörungen statt. Wird der Präsident in diesem Verfahren angeklagt, führt der oberste Richter den Vorsitz. Zu einer Verurteilung ist es noch nie gekommen. Im Falle einer Absetzung übernimmt der Vizepräsident das Amt.
Da das Repräsentantenhaus mehrheitlich aus Republikanern besteht, ist die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens unwahrscheinlich.
Schneller als eine Amtsenthebung könnte eine Entfernung Trumps mithilfe des 25. Verfassungszusatzes über die Bühne gehen. Dass eine solche Situation eintritt, ist jedoch sehr unwahrscheinlich. Denn der Verfassungszusatz besagt, dass eine Mehrheit seines eigenen Kabinetts den Präsidenten für amtsunfähig erklären kann. Wenn der Kongress diese Einschätzung mit einer Zweidrittelmehrheit teilt, muss der Präsident gehen.
Comey packt aus
Der geschasste Comey hat inzwischen bestätigt, was man vermutet hatte: Der Präsident habe ihn gebeten, die Untersuchungen über die Russland-Verbindungen von Trumps Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn (58) einzustellen.
Laut einem Gesprächsprotokoll habe Trump zu Comey gesagt: «Ich hoffe, Sie können das fallen lassen.» Comey ging aber nicht darauf ein; daraufhin entliess ihn Trump.
Sollte dies stimmen, hätte der US-Präsident Rechtsbruch begangen. Das Delikt: Versuch der Behinderung der Justiz.
Diese Enthüllungen kommen nur einen Tag, nachdem bekannt wurde, dass Trump dem russischen Aussenminister Sergej Lawrow (67) hochsensible Geheimdienst-Informationen weitergegeben hat.
Wenn der US-Präsident nächste Woche im Ausland weibelt, haben seine Gegner in Washington freie Bahn, ihren Widerstand zu formieren.
Die Parteibasis der Republikaner ist zwar immer noch trumpfreundlich und ein Impeachment in weiter Ferne. Dennoch werden immer mehr Republikaner stutzig und wollen mit Comey direkt über dessen Rausschmiss reden.
McCain: «Massstab von Watergate»
Der republikanische Senator John McCain (80) sagte am Dienstag sogar: «Wir haben diesen Film schon mal gesehen. Das nimmt Grösse und Massstab von Watergate an.» Die Watergate-Affäre führte 1974 zum Rücktritt des damaligen Präsidenten Richard Nixon (†81). (gf/noo)