Möglicher EU-Beitritt der Ukraine
Selenskyj nimmt virtuell an Sondersitzung des Europaparlaments teil

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt am Dienstag per Videoschalte an einer Sondersitzung des Europaparlaments zu dem russischen Angriff auf sein Land teil.
Publiziert: 01.03.2022 um 11:30 Uhr
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Aktualisiert: 01.03.2022 um 11:31 Uhr
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Für Ukraines Beitritt in die EU wäre ein einstimmiger Beschluss der 27 Mitgliedstaaten nötig.
Foto: François Walschaerts

Das kündigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola auf dem Kurzbotschaftendienst Twitter an. Selenskyj sowie der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk wollen sich Metsola zufolge virtuell in Ansprachen «an die Welt richten». Die Brüsseler Debatte beginnt um 12.30 Uhr.

Mögliche EU-Mitgliedschaft für die Ukraine

Das EU-Parlament will bei der Sitzung über eine Entschliessung abstimmen, die laut den Befürwortern ein politisches Signal für eine mögliche Mitgliedschaft der Ukraine in der Europäischen Union aussenden soll. Präsident Selenskyj hatte am Montag eine unverzügliche Integration seines Landes in die EU gefordert. In der nicht bindenden Entschliessung werden die europäischen Institutionen aufgerufen, «auf die Gewährung des Kandidatenstatus für die Ukraine hinzuwirken».

EU-Mitglieder sind sich uneinig

Dafür wäre allerdings ein einstimmiger Beschluss der 27 Mitgliedstaaten nötig. EU-Ratspräsident Charles Michel hatte am Montag in einer Antwort auf Selenskyj auf die «unterschiedlichen Meinungen und Befindlichkeiten» bei den EU-Staaten verwiesen. Zuletzt hatten vor allem Ost-Länder wie Polen und Slowenien eine Beitrittsperspektive für die Ukraine verlangt. Andere warnen davor, den Konflikt mit Russland in die EU und in die Nato zu holen.

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An der Plenardebatte nehmen neben Ratspräsident Michel auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell teil. Anschliessend stimmen die Parlamentarier über die Resolution ab. Die Fraktionsvorsitzenden im EU-Parlament hatten den russischen Einmarsch in die Ukraine vergangene Woche «auf das Schärfste» verurteilt und ihn als «Bedrohung für die europäische und regionale Stabilität» bezeichnet.

(AFP)

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