Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zum Abschluss des G7-Gipfels in Biarritz am Montag gesagt, die intensiven Gespräche in dem französischen Küstenort hätten «die Bedingungen für ein Treffen» zwischen Trump und Ruhani «in den kommenden Wochen» geschaffen. Trump sagte bei einer Pressekonferenz mit Macron, er würde dem «gewiss zustimmen» und könne sich ein baldiges Treffen vorstellen.
Trump für Treffen bereit
Der US-Präsident zeigte sich zuversichtlich, dass Ruhani zu einem Treffen bereit sein würde. «Ich denke, er will sich treffen. Ich denke, der Iran will die Situation klären», sagte Trump.
Der iranische Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif war zuvor auf Einladung Macrons überraschend zu Gesprächen über das Atomabkommen nach Biarritz gereist. Zum Abschluss des Gipfels schien eine Entspannung in dem heiklen Dossier möglich.
US-Sanktionen sollen aufgehoben werden
Ruhani forderte die USA nun jedoch auf, «den ersten Schritt zu machen» und die Sanktionen zurücknehmen. «Sie müssen alle illegalen, ungerechten und falschen Sanktionen gegen die iranische Nation aufheben», sagte Ruhani in einer vom Staatsfernsehen ausgestrahlten Rede. «Der Schlüssel für einen positiven Wandel liegt in den Händen Washingtons.»
Iran will keine Atomwaffen
Wenn die grösste Sorge der USA sei, den Iran an der Produktion von Atombomben zu hindern, sei diese Sorge schon ausgeräumt, sagte Ruhani und verwies auf ein islamisches Rechtsgutachten von Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei von 2003, in dem er Atomwaffen ablehnte. «Wir wollen keine Atombombe. Unsere Militärdoktrin basiert auf konventionellen Waffen», sagte Ruhani.
Der Iran hat immer betont, dass er nicht die Entwicklung von Atomwaffen anstrebe. Unter dem Druck internationaler Sanktionen stimmte er im internationalen Atomabkommen von Juli 2015 zu, seine Urananreicherung einzuschränken und verschärfte Inspektionen zuzulassen. Im Gegenzug wurden die im Atomstreit gegen den Iran verhängten Finanz- und Handelsbeschränkungen aufgehoben.
Atomabkommen als Bedingung für Treffen
Trump kritisierte nach seinem Amtsantritt aber das Atomabkommen als «schlechtesten Deal aller Zeiten» und kündigte es im Mai 2018 einseitig auf. Unter einer Politik des «maximalen Drucks» verhängte er neue Sanktionen, die er schrittweise weiter verschärfte.
Zugleich bot er in den vergangenen Monaten der iranischen Führung wiederholt Verhandlungen an. Diese lehnte dies jedoch immer wieder ab.
Aussenminister Sarif sagte nun, er habe in Biarritz klar gemacht, dass ein Treffen zwischen Trump und Ruhani «unvorstellbar» sei, solange die USA nicht zum Atomabkommen zurückgekehrt seien. «Selbst dann werden wir keine bilateralen Verhandlungen haben», sagte Sarif während einer Asienreise. Seit der Revolution von 1979 gab es kein direktes Treffen der Präsidenten des Irans und der USA.
Das sind die wichtigsten Vereinbarungen aus dem Vertrag zum iranischen Atomprogramm:
- Uran-Anreicherung
Die Herstellung atomarer Waffen ist nur möglich, wenn man genug spaltbares Material zur Verfügung hat. Das Abkommen legte deshalb den Grenzwert von 3,67 Prozent fest, bis zu dem der Iran Uran anreichern darf. Für Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von 90 Prozent nötig. Vor dem Abkommen reicherte der Iran Uran bis zu 20 Prozent an.
- Uran-Vorräte
Der Bestand an niedrig angereichertem Uran darf 300 Kilogramm nicht überschreiten, und zwar für 15 Jahre, legte das Abkommen 2015 fest.
- Anreicherungskapazitäten
Der Iran hat zwei Anlagen zur Anreicherung von Uran, die teilweise unter der Erde liegen. Das Abkommens legte fest, dass die Zahl der Zentrifugen um mehr als zwei Drittel reduziert wird. Die Forschung und Entwicklung zur Uran-Anreicherung ist in den Anlagen seitdem nur noch in einem kleineren Massstab erlaubt. Damit sollte verhindert werden, dass die Kapazität für eine Anreicherung sprunghaft ansteigt.
- Plutonium
Der Iran war 2015 von der Verarbeitung von Plutonium zu waffenfähigem Material noch weiter entfernt als von Uran. Im Schwerwasser-Reaktor Arak hätte möglicherweise irgendwann Plutonium hergestellt werden können, doch das Abkommen verlangte, den Reaktorkern mit Zement aufzufüllen. Unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sollte der Reaktor so umgebaut werden, dass die Produktion von Plutonium minimiert wird und im Normalbetrieb kein waffenfähiges Plutonium anfällt. Neue Schwerwasser-Reaktoren darf der Iran nicht bauen.
Das sind die wichtigsten Vereinbarungen aus dem Vertrag zum iranischen Atomprogramm:
- Uran-Anreicherung
Die Herstellung atomarer Waffen ist nur möglich, wenn man genug spaltbares Material zur Verfügung hat. Das Abkommen legte deshalb den Grenzwert von 3,67 Prozent fest, bis zu dem der Iran Uran anreichern darf. Für Atomwaffen ist ein Anreicherungsgrad von 90 Prozent nötig. Vor dem Abkommen reicherte der Iran Uran bis zu 20 Prozent an.
- Uran-Vorräte
Der Bestand an niedrig angereichertem Uran darf 300 Kilogramm nicht überschreiten, und zwar für 15 Jahre, legte das Abkommen 2015 fest.
- Anreicherungskapazitäten
Der Iran hat zwei Anlagen zur Anreicherung von Uran, die teilweise unter der Erde liegen. Das Abkommens legte fest, dass die Zahl der Zentrifugen um mehr als zwei Drittel reduziert wird. Die Forschung und Entwicklung zur Uran-Anreicherung ist in den Anlagen seitdem nur noch in einem kleineren Massstab erlaubt. Damit sollte verhindert werden, dass die Kapazität für eine Anreicherung sprunghaft ansteigt.
- Plutonium
Der Iran war 2015 von der Verarbeitung von Plutonium zu waffenfähigem Material noch weiter entfernt als von Uran. Im Schwerwasser-Reaktor Arak hätte möglicherweise irgendwann Plutonium hergestellt werden können, doch das Abkommen verlangte, den Reaktorkern mit Zement aufzufüllen. Unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA sollte der Reaktor so umgebaut werden, dass die Produktion von Plutonium minimiert wird und im Normalbetrieb kein waffenfähiges Plutonium anfällt. Neue Schwerwasser-Reaktoren darf der Iran nicht bauen.
Iran verstösst nach US-Austritt gegen Atomabkommen
In den vergangenen Monaten hat der Iran seine Urananreicherung schrittweise ausgeweitet und damit gegen das Atomabkommen verstossen. Ruhani sagte nun, wenn die USA ihre Verpflichtungen erfüllten, werde auch der Iran seine Verpflichtungen wieder erfüllen. «Wenn sie nicht zu ihren Verpflichtungen zurückkehren, werden wir auf unserem Weg weitergehen», sagte Ruhani. (SDA)
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA spitzt sich immer weiter zu. Im Newsticker halten wir Sie über die Vorkommnisse auf dem Laufenden.
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