Der deutsche Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen wird sich nicht mehr lange im Amt halten können. Dies berichtet die «Welt». Bundeskanzlerin Angela Merkel soll sich entschieden haben, dass er gehen muss. Auslöser des heiklen Personalentscheids waren seine umstrittenen Äusserungen zu den rechtsextremen Ausschreitungen nach der Tötung eines Deutschkubaners in Chemnitz.
Maassen stellte öffentlich die Echtheit eines Videos in Frage, das «Hetzjagden» gegenüber Flüchtlingen und ausländisch aussehenden Bürgern zeigte. (Blick berichtete) Dazu sagte Maassen: «Es liegen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch ist.»
Der Verfassungsschützer stützte seine Aussage auf fehlende «Belege», er vermutete, dass es sich beim Video um eine «gezielte Falschinformation» handelt, die möglicherweise gestreut wurden, um die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken. Konkrete Beweise legte er jedoch keine vor.
In der vergangenen Woche wurde zudem bekannt, dass sich Maassen mehrmals mit Vertretern der AfD getroffen und ihnen brisante Informationen über Tätigkeiten des Verfassungsschutzes weitergegeben haben soll.
Diese Aussagen und Aktionen sorgten deutschlandweit und international für grosse Kritik. Politbeobachter rechneten jedoch nicht damit, dass Merkel ihn vom Amt entfernen werde. Zu gross sei die Angst, dass Maassen durch die Entlassung als «Märtyrer» der Rechtsaussen-Partei AfD helfen würde. (pma/cat)
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