Sie gilt als Schöpferin der «Willkommens-Kultur» gegenüber Flüchtlingen in Deutschland. Mittlerweile weht Angela Merkel aber eine steife Brise entgegen. Selbst in der CDU erhielt die 61-Jährige zuletzt immer weniger Rückendeckung. Den Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern nutzte sie deshalb, um ihre Position wiedermal zu stärken.
In der Asyldiskussion zeigte Merkel heute erneut Stärke: Von den Flüchtlingen fordert sie mittelfristig eine Rückkehr in ihre Heimatländer. Bei allem, was an Integration zu leisten sei, müsse den Betroffenen auch klar gemacht werden, dass es sich um einen temporären Aufenthaltsstatus handle, sagte Merkel.
Der derzeit in Deutschland vorrangig gewährte Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sei zunächst auf drei Jahre befristet.
«Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist und wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder, mit dem Wissen, was Ihr jetzt bei uns bekommen habt, in Eure Heimat zurückgeht», sagte die Kanzlerin. Nach dem Ende des Jugoslawien-Krieges in den 1990er Jahren seien 70 Prozent der Flüchtlinge wieder in ihre Heimat gegangen.
Um die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge zu senken, möchte Merkel verstärkt auf die Bekämpfung der Ursachen für die Flucht setzen. Zudem soll die Zusammenarbeit mit der Türkei verbessert werden, welche die EU-Aussengrenze noch stärker überwachen soll. (cat/SDA)