Die Italiener haben ein schönes Wort für das, was ihr Ministerpräsident am Dienstagnachmittag im Parlament gemacht hat: eine «bella figura», eine gute Figur.
Das ist gleich aus zwei Gründen überraschend. Erstens, weil der parteilose Giuseppe Conte das bislang selten gemacht hat. Und zweitens, weil es ihm eigentlich an den Kragen gehen sollte. Doch es kam anders.
Conte erklärt Regierung für beendet
Einem möglichen Misstrauensvotum, angezettelt von Lega-Frontmann Matteo Salvini, kam Conte zuvor. Vor dem italienischen Senat hielt der Ministerpräsident vielleicht die Rede seines Lebens – mindestens aber die Rede seiner gut einjährigen Amtszeit.
Am Ende erklärte er die Regierung aus rechtsnationalistischer Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung für beendet. «Die derzeitige Krise gefährdet unweigerlich die Arbeit der Regierung, welche hier endet», sagte Conte. Und kündigte zugleich seinen Rücktritt an.
Conte nimmt Salvini auseinander
Rund eine Stunde dauerte seine Abrechnung mit der zerfallenen Regierungskoalition und vor allem Innenminister Matteo Salvini, den Conte beharrlich mit «Caro Matteo» («Lieber Matteo») ansprach und ihm väterlich auf die Schulter klopfte.
Der Ministerpräsident verurteilte Salvinis «Twitter-Politik», warf ihm Autoritarismus und einen Missbrauch von Religion für politische Zwecke vor. Zudem kritisierte er dessen Umgang mit verdeckten russischen Spenden an die Salvini-Partei.
Conte kam, redete – und siegte. Sein Innenminister wiederum sass mit sauertöpfischer Mine daneben, nippte ab und an an seinem Wasser und musste ansonsten etwas tun, das er selten tut: schweigen.
Salvini hoffte auf Neuwahl
Seit Juni 2018 stellt Matteo Salvini mit seiner Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung eine in Europa beispiellose Populisten-Allianz. Doch in den vergangenen Monaten vertieften sich die Gräben zwischen den ungleichen Parteien immer weiter. Während die Lega in Umfragen Höhenflüge erlebt, sind die Sterne stark abgestürzt. Bei einer Neuwahl droht der Protestbewegung eine Niederlage.
Vom Umfragehoch beflügelt liess Salvini die Zweckehe platzen. Die Koalition sei nicht arbeitsfähig, erklärte er. Und begann mit einer Tour, bei der er sich vor allem im Süden, wo er besonders beliebt ist, an Stränden und Plätzen von den Massen feiern liess.
Wird Conte nun Übergangs-Premier?
Doch Contes Rücktritt zeigt, wie sehr sich Matteo Salvini verzockt hat. Der Ministerpräsident legte die Zukunft des Landes in die Hände von Staatspräsident Sergio Mattarella. Der allein kann nun das Parlament auflösen und eine Neuwahl anordnen. Er kann aber auch den Auftrag erteilen, ohne Neuwahl eine neue Mehrheit zu suchen und eine Regierung zu bilden.
Salvinis geschasster Koalitionspartner und die Sozialdemokraten sondieren bereits eifrig. Schaffen sie es, ihre Differenzen zu überwinden, könnte Italien eine Mitte-Links-Koalition bekommen. Und Salvini einen Platz auf der Hinterbank.