In den grössten Städten, in denen am Sonntag gewählt wurde, schafften es Bürgermeisterkandidaten der Gruppierung um Starkomiker Beppe Grillo nicht in die Stichwahl. Diese findet am 25. Juni statt.
Gewählt wurde in 1005 Gemeinden darunter Verona, Genua, Padua, Parma, L'Aquila, Tarent und Palermo. Der Wahlkampf war in mehreren Städten ein Dreier-Rennen zwischen Gruppierungen aus dem Mitte-Rechts- und dem Mitte-Links-Lager und der Fünf-Sterne-Bewegung um Grillo. Diese trat in allen Gemeinden ohne Listenverbindungen an.
In Genua bahnt sich eine Stichwahl zwischen dem Mitte-Links-Kandidaten Gianni Crivello, der um die Nachfolge des scheidenden Bürgermeisters Marco Doria kämpft, und dem Mitte-Rechts-Bewerber Marco Bucci an.
Fünftes Mandat für Orlando
Eine Wiederwahl dürfte der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, schaffen, der somit sein fünftes Mandat erobern könnte. Der Jurist, der die sizilianische Hauptstadt zwischen 1985 und 1990 sowie zwischen 1993 und 2000 als Bürgermeister regiert hatte, errang laut Hochrechnungen rund 42 Prozent der Stimmen. In Palermo muss ein Kandidat lediglich 40 Prozent der Stimmen gewinnen, um den Bürgermeisterposten zu bekommen.
«Grillo erlebt einen Erdrusch. Die Kommunalwahlen bestrafen die Fünf-Sterne-Bewegung, die sich auf lokaler Ebene wenig verankert zeigt», kommentierte die Tageszeitung «La Repubblica». Die Grillo-Partei zahle einen hohen Preis für die geringe Popularität ihrer Bürgermeisterkandidaten. Dabei hatte sich Grillo stark im Wahlkampf engagiert. Der Komiker hatte am Sonntag in seiner Heimatstadt Genua seine Stimme abgegeben.
Die Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen war niedrig. Nach Angaben des Innenministeriums lag sie bei 60,07 Prozent. Bei den zuvor letzten Kommunalwahlen waren es 68,2 Prozent gewesen.
Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein Gradmesser im Hinblick auf die italienischen Parlamentswahlen, um deren Termin noch gestritten wird. Sie sind auch ein Test für die Demokratische Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi. Dieser scheiterte am Donnerstag bei Bemühungen um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im Parlament. Die Billigung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden. (SDA)
Rom – Die Italiener schickten die von Matteo Renzi initiierte Verfassungsreform bachab. Im Tessin ist man über das Resultat nicht unglücklich. Lega-Staatsrat Norman Gobbi hofft nämlich, dass sich nun das Migrationsproblem löst. Gobbi zu BLICK: «Das Nein ist auch ein Signal gegen die Flüchtlingspolitik. Es ging nicht nur um die Verfassungsreform, sondern auch um den Premierminister und seine Politik. Zum Beispiel wurde das Problem der Flüchtlinge nicht angepackt.» Nach dem Nein hofft Gobbi, dass Vertreter aus der rechten Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo mehr politischen Einfluss bekommen. «Denn so würde die Flüchtlingspolitik endlich angepackt und die Flüchtlingsströme würden eingedämmt.»
Rom – Die Italiener schickten die von Matteo Renzi initiierte Verfassungsreform bachab. Im Tessin ist man über das Resultat nicht unglücklich. Lega-Staatsrat Norman Gobbi hofft nämlich, dass sich nun das Migrationsproblem löst. Gobbi zu BLICK: «Das Nein ist auch ein Signal gegen die Flüchtlingspolitik. Es ging nicht nur um die Verfassungsreform, sondern auch um den Premierminister und seine Politik. Zum Beispiel wurde das Problem der Flüchtlinge nicht angepackt.» Nach dem Nein hofft Gobbi, dass Vertreter aus der rechten Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo mehr politischen Einfluss bekommen. «Denn so würde die Flüchtlingspolitik endlich angepackt und die Flüchtlingsströme würden eingedämmt.»