Der frühere deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier ist zum neuen Bundespräsidenten gewählt worden. Der 61-jährige SPD-Politiker erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung am Sonntag in Berlin im ersten Wahlgang 931 von 1239 gültigen Stimmen.
Die weiteren Bewerber neben Steinmeier – gemeinsamer Kandidat von CDU, CSU und SPD – galten als chancenlos. Die Wahlleute der grossen Koalition haben eine satte Mehrheit in der Bundesversammlung. Zudem konnte Steinmeier auf Stimmen der FDP und Grünen zählen.
Der 77-jährige Joachim Gauck kandidiert nach fünf Jahren nicht wieder. Er bleibt noch bis zum 18. März im Amt.
Steinmeier wurde 1956 als Sohn eines Tischlers im nordrhein-westfälischen Detmold geboren. Unter Gerhard Schröder war er von 1999 bis 2005 Chef des Kanzleramts. In dieser Zeit wirkte Steinmeier massgeblich an den Hartz-Reformen mit, was ihm die Linkspartei vorhält.
In Merkels erster grosser Koalition wurde er 2005 Aussenminister und 2007 auch Vizekanzler. Bei der Bundestagswahl 2009 zog er schliesslich als SPD-Kanzlerkandidat ins Rennen. Die SPD stürzte jedoch auf 23 Prozent ab - ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949.
Während der folgenden schwarz-gelben Regierungszeit fungierte Steinmeier bis 2013 als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag. In der Neuauflage der schwarz-roten Regierung wurde er 2013 erneut Aussenminister. Seit langem führt er die Liste der beliebtesten Politiker in Deutschland an.
Der Bundespräsident ist der formelle Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sowohl nach innen als auch nach aussen. Er unterzeichnet internationale Verträge und die Bundesgesetze. Er verleiht Orden des Bundes und übt, sofern der Bund zuständig ist, auch das Begnadigungsrecht aus.
Dennoch sind die Tätigkeiten des Bundespräsidenten lediglich offizielle Bestätigungen von Entscheidungen, welche die Bundesregierung, der Bundestag oder aber der Bundesrat getroffen haben. (SDA)