Uno-Ermittler haben im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zahlreiche Kriegsverbrechen festgestellt. «Auf der Grundlage der (...) gesammelten Beweise ist die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass in der Ukraine Kriegsverbrechen begangen wurden», sagte der Leiter der Untersuchungskommission für die Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine, Erik Mose, am Freitag vor dem Uno-Menschenrechtsrat.
Es gebe Beweise für zahlreiche Hinrichtungen von Menschen mit auf den Rücken gefesselten Händen, Kinder seien vergewaltigt und gefoltert worden, fügte Mose hinzu. Den Ermittlern zufolge habe es sexuelle und geschlechtsbezogene Gewalttaten russischer Soldaten gegeben, in einigen Fällen wurden Angehörige gezwungen, Zeugen der Verbrechen zu sein.
Die rasche Einstufung als Kriegsverbrechen ohne Hinzuziehung eines Gerichts ist ungewöhnlich. Dem dreiköpfigen unabhängigen Expertenteam zufolge ist die Beweislage jedoch eindeutig. Ob es sich bei den Taten um Verbrechen gegen die Menschlichkeit handelt, könne zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht gesagt werden.
Uno-Ermittler befragten über 150 Opfer
Die Ermittler haben bisher nur Fälle in den Regionen Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy untersucht. Sie waren in 27 Städten, befragten mehr als 150 Opfer und Zeugen und untersuchten unter anderem Gräber, Haft- und Folterstätten sowie Überreste von Waffen.
Mose sagte vor Journalisten, die Ermittler hätten auch «zwei Vorfälle von Misshandlungen von Soldaten der Russischen Föderation durch ukrainische Streitkräfte bearbeitet». Mit Blick auf die Zukunft kündigte Mose an, das Team werde die Untersuchung auf sogenannte Filtrationslager, angebliche Zwangsumsiedlungen und mutmasslich zur Adoption nach Russland gebrachte ukrainische Kinder ausweiten.
Kreml bestreitet Gräueltaten in Isjum
Auf die jüngst nach der Rückeroberung der Ukraine von russisch besetzten Gebieten entdeckten Massengräber in Isjum gingen sie in dem Bericht allerdings nicht ein. Dort wurden 447 Leichen exhumiert – viele davon wiesen Spuren eines gewaltsamen Todes auf, mindestens 30 sogar klare Anzeichen von Folter. Bei den Leichen handelt es sich laut Staatsanwaltschaft um 425 Zivilisten, darunter fünf Kinder, sowie 22 ukrainische Soldaten.
«Die meisten (Leichen) weisen Anzeichen eines gewaltsamen Todes auf, 30 weisen Folterspuren auf», erklärte der Gouverneur von Charkiw, Oleg Synegubow, im Kurznachrichtendienst Twitter. Es seien Leichen mit Strick um den Hals, mit gefesselten Händen, mit gebrochenen Gliedmassen und Schusswunden gefunden worden.
Mehreren Männern seien die Genitalien amputiert worden, erklärte der Gouverneur. All dies seien «Beweise für die schrecklichen Folterungen, denen die Angreifer die Einwohner von Isjum ausgesetzt haben.» Ukrainische Streitkräfte hatten bei einer Gegenoffensive zuvor zahlreiche von Russland besetzte Gebiete zurückerobert. Vor einer Woche entdeckten sie in Isjum in der Region Charkiw nach eigenen Angaben hunderte Gräber und mehrere «Folterräume».
Der Kreml bestreitet, dass russische Truppen für die Gräueltaten verantwortlich sind und bezeichnete die Entdeckung von Massengrabstätten als Falschmeldungen.
Guterres spricht von «Katalog der Grausamkeit»
Am Donnerstag hatte Uno-Generalsekretär António Guterres bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates bereits schwere Vorwürfe gegen Russland erhoben. Er sprach unter Berufung auf UN-Menschenrechtsberichte von einem «Katalog der Grausamkeit», von «aussergerichtlichen Hinrichtungen, sexueller Gewalt, Folter und anderer unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Zivilisten und Kriegsgefangenen».
«Zu all diesen Vorwürfen muss sorgfältig ermittelt werden, um Rechenschaft sicherzustellen», forderte der Uno-Generalsekretär. (AFP/chs)