Keine Einigung
Diskussion über Energiepreise beim EU-Gipfel unterbrochen

Die EU-Staaten haben am Donnerstag stundenlang um eine gemeinsame Linie bei den gestiegenen Energiepreisen gerungen. Dabei konnten sich die Staats- und Regierungschefs zunächst nicht auf gemeinsame Schlussfolgerungen einigen.
Publiziert: 16.12.2021 um 17:57 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft zu einem EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates ein. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union treffen sich zu einem eintägigen Gipfel, bei dem die militärische Bedrohung der benachbarten Ukraine durch Russland und der Umgang mit der anhaltenden Corona-Pandemie im Mittelpunkt stehen werden. Foto: Kenzo Tribouillard/Pool AFP/AP/dpa
Foto: KENZO TRIBOUILLARD

Nach fast drei Stunden wurde die Diskussion beim EU-Gipfel in Brüssel unterbrochen. Zunächst solle es mit einer Debatte um die Ukraine und Russland weitergehen, teilte der Sprecher des EU-Ratschefs Charles Michel mit.

Ein möglicher Streitpunkt ist die Wirkung der sprunghaften Preise im Emissionshandel auf die Gas- und Strompreise. «Auf der Energiepolitik lastet der Schatten der Preise für CO2-Zertifikate», sagte der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki vor dem Treffen. Länder wie Deutschland, Luxemburg, Österreich und weitere haben hingegen mehrfach bekräftigt, dass der Emissionshandel und die Klimapolitik der EU die Lösung und nicht die Verursacher des Preisanstiegs an den Energiemärkten seien.

Im Emissionshandelssystem (ETS) der EU müssen zum Beispiel die Industrie oder Stromanbieter für CO2-Emissionen bezahlen. Der Preis für solche Zertifikate hat sich dieses Jahr laut dem Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) zwischenzeitlich fast verdreifacht. Länder wie Polen und Ungarn argumentieren daher, dass Spekulation am CO2-Markt die Energiepreise insgesamt hochtreibe, und fordern eine Reform des Systems.

(SDA)

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