Populisten in diversen Ländern haben bei den Europawahlen zugelegt. Angela Merkel (64) hat sich nun in einem CNN-Interview zu den Wahlen und der politischen Lage in ihrem Land geäussert. Dabei warnte die Kanzlerin vor «dunklen Mächten» in Deutschland und sagte, dass noch «Arbeit getan werden müsse», um sich diesen Kräften zu stellen. Doch nicht nur Deutschland sei betroffen. Es handle sich um eine Entwicklung, «die wir leider überall sehen», so die CDU-Politikerin.
«In Deutschland müssen sie natürlich immer in einem bestimmten Kontext gesehen werden, im Kontext unserer Vergangenheit, was bedeutet, dass wir so viel wachsamer sein müssen als andere», sagte sie über die «dunklen Mächte». Man müsse jungen Leuten sagen, was «die Geschichte über uns und andere» brachte, sagte Merkel.
Synagogen und jüdische Schulen müssen von Polizei bewacht werden
Vor wenigen Tagen warnte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, Juden davor, eine Kippa in der Öffentlichkeit zu tragen. Dies aus Sorge vor einem wachsenden Antisemitismus im Land. Dazu sagte Merkel, dass es «leider immer eine gewisse Anzahl von Antisemiten unter uns hatte».
Es gebe demnach «keine einzige Synagoge, keine einzige Kindertagesstätte für jüdische Kinder, keine einzige Schule für jüdische Kinder, die nicht von deutschen Polizisten bewacht werden muss», fügte sie hinzu.
Auch Schweizer Synagogen werden zu Hochsicherheitszonen (BLICK berichtete). Allein in Zürich investieren jüdische Gemeinden jedes Jahr rund zwei Millionen Franken ins Sicherheitsdispositiv. Neben Synagogen werden damit auch Institutionen wie Schulen und Kindergärten, aber auch jüdische Restaurants oder Bibliotheken geschützt.
Herausforderung Klimawandel
Neben den rechten und rechtsradikalen Parteien haben bei der Europawahl am Sonntag auch Grüne und Liberale kräftig zugelegt. Merkel räumte ein, dass dieser Erfolg «mit Themen zu tun hat, an denen die Menschen heutzutage am meisten interessiert sind, wie zum Beispiel dem Klimawandel, und das ist natürlich auch für meine Partei jetzt eine Herausforderung». Merkel sagte ausserdem, sie habe sich über die hohe Wahlbeteiligung bei der Europawahl gefreut. (man)
Das Interview mit Angela Merkel: Dienstagabend, 19 Uhr Schweizer Zeit, CNN International