Eine entsprechende Resolution solle «in den kommenden Tagen» von den Amerikanern im UN-Sicherheitsrat zur Abstimmung gebracht werden, sagte ein US-Regierungsbeamter am Mittwoch. Das Land solle mit Strafmassnahmen geschwächt werden, «die die Fähigkeit Nordkoreas weiter einschränkt, seine rechtswidrigen Programme für Massenvernichtungswaffen und ballistische Flugkörper voranzutreiben». Bei einer Abstimmung vor dem mächtigsten UN-Gremium drohen allerdings Vetos von China und Russland. Diplomaten zufolge soll die Abstimmung an diesem Donnerstag erfolgen.
Nordkorea hatte am Mittwochmorgen (Ortszeit) in kurzen Zeitabständen drei ballistische Raketen in Richtung offenes Meer im Osten abgeschossen, von denen eine offenbar eine Interkontinentalrakete (ICBM) gewesen war. Zudem mehren sich die Anzeichen für einen bevorstehenden neuen Atomversuch durch Nordkorea.
Der jüngste Raketentest erfolgte zu einem Zeitpunkt wachsender Unsicherheit in der Region. Es war bereits die 17. Runde von Raketentests durch Nordkorea in diesem Jahr. Das Land will nach Meinung von Experten sein Raketenarsenal modernisieren und möglicherweise auch den Druck auf die USA erhöhen, damit diese konkrete Verhandlungsvorschläge vorlegen.
Der Resolutionsentwurf, der nun im 15-köpfigen Sicherheitsrat abgestimmt werden soll und der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, enthält unter anderem Sanktionen gegen die nordkoreanische Hackergruppe Lazarus. So würden bei einer Verabschiedung des Textes ihre Vermögenswerte eingefroren. Zudem soll der Handel Nordkoreas mit Tabak vollständig gestoppt werden, um Einnahmequellen des Staates trocken zu legen.
Angaben in den Anhängen der Resolution ist Lazarus unter anderem auch für Angriffe auf deutsche Rüstungsunternehmen im Jahr 2020 verantwortlich. Die USA hatten die Gruppe zuletzt für einen der grössten bekannten Online-Diebstähle, bei dem Hacker Kryptowährungen im Wert von rund 620 Millionen Dollar (570 Millionen Euro) erbeutet hatten, verantwortlich gemacht. Hackerangriffe werden als wichtiges Mittel Nordkoreas gesehen, um seine Waffenprogramme zu finanzieren.
Diplomaten im Sicherheitsrat in New York haben allerdings Zweifel, dass vor allem Nordkoreas Partner China dazu bereit ist, zusätzliche Sanktionen mitzutragen. Dies könne sich allerdings bei einem erneuten Atomtest ändern. Südkoreanischen Angaben zufolge hatte Nordkorea zuletzt mehrfach mit Sprengvorrichtungen für seinen siebten Nukleartest experimentiert. Dieser könnte in nur wenigen Tagen folgen. Der letzte nordkoreanische Nukleartest fand 2017 statt.
(SDA)