Die Verteidigungsminister und -ministerinnen unterzeichneten am Donnerstag am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel eine Erklärung zu der sogenannten European Sky Shield Initiative.
Diese soll helfen, bestehende Lücken im derzeitigen Schutzschirm für Europa zu schliessen. Defizite gibt dort beispielsweise im Bereich ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn grosse Höhen erreichen, aber auch bei der Abwehr von Drohnen und Marschflugkörpern.
Hintergrund der deutschen Initiative ist der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er hat die Sicherheitslage in Europa nach Einschätzung der Nato fundamental verändert und macht deswegen zusätzliche Anstrengungen bei der Luftverteidigung notwendig. Bislang war die Raketenabwehr in Europa vor allem auf mögliche Bedrohungen aus dem Iran ausgerichtet.
Beteiligt sind an dem Projekt nach Angaben von der deutschen Ministerin Christine Lambrecht Deutschland, Grossbritannien, der Slowakei, Norwegen, Lettland, Ungarn, Bulgarien, Belgien, Tschechien, Finnland, Litauen, den Niederlande, Rumänien und Slowenien. Zudem will nach Angaben von Diplomaten auch Estland mitmachen.
Die Pläne für die neue Initiative hatte Ende August der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigt. Er sprach dabei von einem «Sicherheitsgewinn für ganz Europa» und argumentierte, eine europäische Luftverteidigung sei kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue.
Über die European Skyshield Initiative sollen nun unter anderem gemeinsam neue Waffensysteme eingekauft werden, die dann zusammen möglichst günstig eine grosses Gebiet abdecken.
Derzeit hat Deutschland für den näheren Bereich und die Bekämpfung von Flugzeugen und Hubschraubern die Luftabwehrrakete Stinger im Einsatz, die für einen Abschuss von der Schulter aus auch in die Ukraine abgegeben wurde. Auf die mittlere Distanz wirkt das grössere Patriot-System. Deutschland verfügt noch über zwölf Abschussanlagen - was aber bei weitem nicht für den Schutz des gesamten Landes reicht. Bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn grosse Höhen erreichen, wird der Bundeswehr sogar eine «Fähigkeitslücke» bescheinigt.
Als nun wahrscheinliche Option gilt bei der Bundeswehr unter anderem die Anschaffung des israelischen Systems Arrow 3. Dieses bildet die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme bis über 100 Kilometer Höhe ausserhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Damit vergrössert sich auch die am Boden geschützte Fläche und Sprengköpfe werden weit vom Ziel zerstört. Zudem ist der Kauf weiterer Patriot- und Iris-T-Systeme im Gespräch.
(SDA)