Dem US-Haftlager in Guantanamo steht ein Mega-Prozess bevor: Laut einem Zeitungsbericht soll am 11. Januar 2021 der mutmassliche 9/11-Drahtzieher Khalid Sheikh Mohammed und die vier weiteren Angeklagten vor einem Militärgericht erscheinen.
Damit würde der Prozess genau acht Monate vor dem 20. Jahrestag der Anschläge beginnen, bei denen insgesamt fast 3000 Menschen in New York, bei Washington und im US-Bundesstaat Pennsylvania getötet worden waren. Die fünf mutmasslich an den Vorbereitungen der Anschläge beteiligten Männer wurden in den Jahren 2002 und 2003 in Pakistan gefasst und später nach Guantanamo gebracht.
Anwälte bezeichnend Datum als unrealistisch
Khalid Sheikh Mohammed hat sich selbst damit gebrüstet, die 9/11-Anschläge geplant zu haben. Zu den Angeklagten gehört auch Ramsi Binalshibh. Er hatte in der sogenannten Hamburger Terrorzelle mit Mohammed Atta zusammen gewohnt, dem Anführer der Todespiloten vom 11. September.
Die Anklageerhebungen gegen die fünf Männer datieren bis 2012 zurück. Seitdem fanden aber lediglich Voranhörungen zur Vorbereitung des Prozesses statt. Das jetzt offenbar von dem Richter festgesetzte Datum für den Prozessbeginn bezeichneten mehrere Anwälte der Verteidigung bereits als unrealistisch. Auch sei das Lager in Guantanamo für einen Prozess von dieser Grösse nicht geeignet, sagten sie dem US-Radiosender NPR.
Vor umstrittener Militärkommission
Der Prozess soll vor einer Militärkommission stattfinden, die unter dem früheren Präsidenten George W. Bush eigens dafür eingesetzt worden waren, um im Rahmen des «Kriegs gegen den Terror» Beschuldigte abzuurteilen. Es wäre der bislang erste Prozess vor einem dieser Sondertribunale.
Auch wenn die Militärkommissionen unter Präsident Barack Obama reformiert wurden, sind sie weiterhin stark umstritten. Denn die Rechte des Angeklagten sind im Vergleich zu ordentlichen Gerichten eingeschränkt. (SDA/nim)