Europawahl – was ist das?
Seit 1979 werden alle fünf Jahre bei der Europawahl die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Das Parlament hat seinen Sitz in Strassburg und Brüssel. Die nächste Wahl findet vom 23. bis 26. Mai 2019 statt.
Wer wählt bei der Europawahl?
Jeder stimmberechtigte Bürger in den EU-Mitgliedstaaten darf seine Stimme abgeben. Dies sind rund 400 Millionen Menschen. Dabei gilt: 1 Mensch = 1 Stimme. Wer einen Doppelpass hat, darf also nicht zweimal wählen – er muss sich für ein Land, in dem er zur Wahl geht, entscheiden.
Wie funktioniert die Wahl?
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden von den stimmberechtigten Bürgern ihres Landes direkt gewählt. Das heisst: Franzosen wählen ihre französischen Abgeordneten, Spanier ihre spanischen Abgeordneten. Die Zahl der Abgeordneten hängt dabei von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab. Österreich bekommt 2019 von den insgesamt 705 zu vergebenden Sitzen im Parlament 19. Deutschland darf als bevölkerungsreichstes Land mit 96 Abgeordneten die höchste Anzahl an Vertretern nach Strassburg bzw. Brüssel senden.
Wieso ist die Europawahl so wichtig?
Das Europäische Parlament vertritt alle Bürgerinnen und Bürger der EU-Mitgliedstaaten und hat weitreichende Befugnisse, wie beispielsweise die Mitwirkung an der Gesetzgebung in der EU. Gemeinsam mit dem Europäischen Rat (den Staats- und Regierungschefs der EU) kann es Gesetze beschliessen und entscheidet über den Haushalt der EU.
Was passiert mit Grossbritannien?
Nach dem Brexit (geplanter Austrittstermin: 31. Oktober 2019) werden im Europaparlament 73 Sitze frei. Nicht alle dieser Sitze werden aber an andere Länder verteilt – die Anzahl der Abgeordneten sinkt von 751 auf 705. 46 der 73 britischen Sitze werden für mögliche EU-Erweiterungen in die Reserve gestellt. Die verbleibenden 27 Sitze werden auf 14 leicht unterrepräsentierte EU-Länder, wie beispielsweise Finnland oder Irland, verteilt.
Was bedeutet die Europawahl für die Schweiz?
Auch wenn die Schweiz kein EU-Mitgliedsland ist, werden die Wahlen in Bundesbern aufmerksam verfolgt. Denn über die Weiterentwicklung der EU und Verträge mit Drittstaaten wie der Schweiz – beispielsweise bei den bilateralen Abkommen – entscheidet auch das Europäische Parlament als eines der gesetzgebenden Organe der Staatengemeinschaft.
Die EU-Kommission in Brüssel hat die europäischen Länder als Plastiksünder auf dem Radar. Jedes Jahr verursacht die Europäische Union 26 Millionen Tonnen Plastikmüll. Bis zu 85 Prozent des Abfalls an europäischen Stränden ist Plastikmüll, die Hälfte davon sind Einmalprodukte. Im Rahmen einer Plastik-Strategie will die EU durchsetzen, dass bis 2030 alle Kunststoffe wiederverwertbar sind. Konkreter Vorschlag, der schneller umgesetzt werden soll: Ein Verbot von Plastikgegenständen, für die leicht weniger schädliche Alternativen gefunden werden können: Wattestäbchen, Plastik-Getränkerührstäbchen und Trinkhalme, Feuchttücher sowie Wegwerfbesteck aus Plastik. Da die Europawahl erst 2019 ist, und die Vorschläge erst danach mit EU-Parlament und den EU-Staaten geklärt werden können, ist mit gesetzlichen Regelungen erst nach diesem Zeitpunkt zu rechnen.
Die EU-Kommission in Brüssel hat die europäischen Länder als Plastiksünder auf dem Radar. Jedes Jahr verursacht die Europäische Union 26 Millionen Tonnen Plastikmüll. Bis zu 85 Prozent des Abfalls an europäischen Stränden ist Plastikmüll, die Hälfte davon sind Einmalprodukte. Im Rahmen einer Plastik-Strategie will die EU durchsetzen, dass bis 2030 alle Kunststoffe wiederverwertbar sind. Konkreter Vorschlag, der schneller umgesetzt werden soll: Ein Verbot von Plastikgegenständen, für die leicht weniger schädliche Alternativen gefunden werden können: Wattestäbchen, Plastik-Getränkerührstäbchen und Trinkhalme, Feuchttücher sowie Wegwerfbesteck aus Plastik. Da die Europawahl erst 2019 ist, und die Vorschläge erst danach mit EU-Parlament und den EU-Staaten geklärt werden können, ist mit gesetzlichen Regelungen erst nach diesem Zeitpunkt zu rechnen.