Hoffnung für Syrien
UN-Vetomächte einigen sich auf Friedensplan

Die fünf Veto-Mächte des Uno-Sicherheitsrats haben sich auf einen Resolutionsentwurf für einen Friedensprozess in Syrien geeinigt. Dieser sieht Neuwahlen in Syrien binnen 18 Monaten vor.
Publiziert: 18.12.2015 um 20:47 Uhr
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Aktualisiert: 28.09.2018 um 20:34 Uhr

Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Grossbritanniens haben sich bei Gesprächen in New York auf eine Resolution zum Syrien-Konflikt geeinigt, wie Diplomaten mitteilten. Der Entwurf soll noch am Freitag (um 16 Uhr Ortszeit) angenommen werden.

Das Dokument bekräftige den Fahrplan für die Friedensverhandlungen, der bei den Wiener Verhandlungen beschlossen wurde.

Über den Resolutionstext war bei einem Treffen der Aussenminister von 17 Ländern seit dem frühen Morgen gerungen worden. Umstritten war vor allem, welche Gruppen als Terrororganisationen eingestuft und damit vom Friedensprozess ausgeschlossen werden sollen.

Russlands Aussenminister Lawrow, der UNO-Gesandte Staffan de Mistura und US-Aussenminister Kerry bei einer Medienkonferenz nach dem Syrien-Gipfel in Wien. Die Konferenz sprach sich für einen Waffenstillstand und eine Übergangsregierung aus.
Foto: KEYSTONE/APA/GEORG HOCHMUTH

Die Staaten der Syrien-Konferenz hatten bei ihren zwei Treffen in Wien einen Fahrplan beschlossen, der den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht.

Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats dazu würde völkerrechtlich die Grundlage für den eigentlich bereits für Januar geplanten Beginn der Friedensverhandlungen bilden.

Dem Gremium gehören neben den fünf ständigen Mitgliedern, die ein Vetorecht haben, weitere zehn Länder an. (SDA/gr)

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