Die Briten proben den Aufstand: Heute Abend kommt es bei den konservativen Tories zur parteiinternen Misstrauensabstimmung gegen Premierministerin Theresa May (62). Grund: Mays Brexit-Kurs. Am Dienstag hatte sie im Unterhaus kurzerhand die Abstimmung über den Austrittsvertrag mit der EU verschoben.
Angestossen hat die Misstrauensabstimmung der konservative Abgeordnete Jacob Rees-Mogg (49). Die Hardliner um ihn herum befürchten, dass Grossbritannien durch das Abkommen dauerhaft eng an die Europäische Union gebunden wird.
Die Abstimmung findet heute Mittwoch zwischen 19 und 21 Uhr Schweizer Zeit statt, das Ergebnis soll anschliessend veröffentlicht werden. Theresa May gibt sich kämpferisch: «Ich werde mich diesem Votum mit allem, was ich habe, entgegenstellen.»
Was passiert, wenn May verliert? Und was, wenn sie gewinnt? Das sind die Szenarien.
Wenn May verliert ...
Sollte sie verlieren, müsste der Parteivorsitz rasch neu besetzt werden. Gibt es nur einen Kandidaten, kann das sehr schnell gehen. Bewerben sich mehrere, gibt es mehrere Wahlgänge, bis nur noch zwei Kandidaten übrig sind. Sie müssten sich dann einer Urwahl der Parteimitglieder stellen. Diese Prozedur dauert mehrere Wochen.
Sollten sich zwei Kandidaten dem Votum der Mitglieder stellen, gilt es als ausgemacht, dass derjenige gewinnt, der den härteren Brexit-Kurs vertritt. Die Tory-Parteibasis gilt als überwiegend EU-skeptisch, die Fraktion dagegen als eher EU-freundlich.
Die Misstrauensabstimmung ist ein Instrument, um einen unliebsamen Politiker loszuwerden. Im Fall von Theresa May brauchte es mindestens 48 sogenannte Misstrauensbriefe von Parlamentariern aus der eigenen konservativen Partei, den Tories, um eine solche Abstimmung zu erzwingen.
Wenn heute Abend die Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten ihr Misstrauen aussprechen, fällt May. Mit dem Entscheid würde sie den Chefposten der Partei verlieren, womit sie sich auch als Premierministerin nicht mehr halten könnte.
Gibt es einen Kandidaten, kann die Neuwahl sehr schnell gehen. Bewerben sich mehrere, könnte die Wahl allerdings mehrere Wochen dauern. Eine Misstrauensabstimmung kann nur einmal im Jahr stattfinden.
Bisher wurden drei britische Premiers auf diese Weise aus dem Amt gehebelt: Lord North (1782), Stanley Baldwin (1924) und James Callaghan (1979). (gf)
Die Misstrauensabstimmung ist ein Instrument, um einen unliebsamen Politiker loszuwerden. Im Fall von Theresa May brauchte es mindestens 48 sogenannte Misstrauensbriefe von Parlamentariern aus der eigenen konservativen Partei, den Tories, um eine solche Abstimmung zu erzwingen.
Wenn heute Abend die Mehrheit der 315 konservativen Abgeordneten ihr Misstrauen aussprechen, fällt May. Mit dem Entscheid würde sie den Chefposten der Partei verlieren, womit sie sich auch als Premierministerin nicht mehr halten könnte.
Gibt es einen Kandidaten, kann die Neuwahl sehr schnell gehen. Bewerben sich mehrere, könnte die Wahl allerdings mehrere Wochen dauern. Eine Misstrauensabstimmung kann nur einmal im Jahr stattfinden.
Bisher wurden drei britische Premiers auf diese Weise aus dem Amt gehebelt: Lord North (1782), Stanley Baldwin (1924) und James Callaghan (1979). (gf)
Fraglich ist, ob der Posten des Parteivorsitzes und somit jener des Premierministers bis zum Brexit-Datum vom 29. März 2019 überhaupt neu besetzt werden kann. Falls nicht, könnte Grossbritannien eine Verlängerung der Frist beantragen. Oder die Tories könnten mit dieser Verzögerungstaktik bewusst auch einen harten Brexit herbeiführen.
Mögliche Nachfolger wären ...
- Dominic Raab (44), ehemaliger Minister für den Austritt aus der EU
- Boris Johnson (54), ehemaliger Londoner Bürgermeister und bis Juli 2018 Aussenminister
- Michael Gove (51), Umwelt- und Ernährungsminister
- Amber Rudd (55), Ministerin für Arbeit und Rente
- Jeremy Hunt (52), Ex-Minister, heutiger Aussenminister
- Sajid Javid (49), Innenminister
- Penny Mordaunt (45), Ministerin für Frauen und Gleichheit
Wenn May gewinnt...
Mays Position wäre zunächst gefestigt, da sie während zwölf Monaten nicht mehr herausgefordert werden kann. Wenn ihr der Druck zu gross erscheint, könnte sie auch selber zurücktreten. Von dem will sie aber im Moment nichts wissen.