Es brodelt bei der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf. US-Präsident Donald Trump hat in einem am Donnerstag publizierten Interview mit einem Ausstieg gedroht. Er sagte gegenüber «Bloomberg»: «Wenn sie sich nicht weiterentwickelt, werde ich aus der WTO austreten.»
Der US-Präsident fühlt sich von Welthandelsorganisation seit längerem schlecht behandelt. Schon Ende Juni gab es Gerüchte über Ausstiegs-Pläne, die Regierung dementierte diese damals.
Im Interview bezeichnete Trump das Gründungsabkommen der WTO als «schlechtestes Handelsgeschäft aller Zeiten». Diese Aussage erinnert an das Atomabkommen mit dem Iran, das der Präsident als «den schlechtesten Deal aller Zeiten» bezeichnete. Im Mai trat die USA dann tatsächlich aus dem Atomabkommen aus.
Will Trump die WTO beeinflussen?
Der Grund für Trumps scharfe Wortwahl sind in erster Linie seine eigenen Strafzölle. Bei der WTO sind dagegen diverse Beschwerden eingegangen. Nicht nur die gebeutelten Chinesen, sondern auch die Europäer und die Schweiz haben sich an die Welthandelsorganisation gewandt.
Trumps Sorge: Die Kläger könnten Recht erhalten. Denn Länder, die Beschwerden bei der WTO einreichen, behalten statistisch oft die Oberhand. Der US-Präsident dürfte laut Experten mit seiner Austritts-Drohung deshalb ein Ziel verfolgen: Die Welthandelsorganisation zu beeinflussen.
Was diese Befürchtungen zusätzlich nährt, sind Trumps eigene Aussagen. Gegenüber dem Bloomberg-Journalisten sagte er vielsagend: «Im letzten Jahr fingen wir an, viel zu gewinnen. Weisst du, warum? Weil sie wissen, wenn wir es nicht tun, bin ich raus.»
Unabhängigkeit ist gefährdet
Hat Trump die WTO also quasi gegeisselt? Klar ist: Ein Ausstieg der USA würde die Welthandelsorganisation arg schwächen. Laut Experten haben die neusten Drohungen von Trump zur Folge, dass die Unabhängigkeit der Streitbeilegungsorgane der WTO gefährdet sind.
Derweil bemüht sich die Europäische Union, den Konflikt zu entschärfen. Beamte der EU und Japans besuchten in der vergangenen Woche Washington, um über mögliche Veränderungen zu beraten. Denn in diesem Punkt sind sich (fast) alle einig: Die WTO muss dringendst reformiert werden.
Ob die USA mit an Bord sein wird, hängt hauptsächlich vom Urteil der WTO zu Trumps Strafzöllen ab. Noch in diesem Jahr soll Klarheit geschaffen werden.
Seit Donald Trump 2016 zum 45. Präsident der Vereinigten Staaten gewählt wurde, wirbelt er die internationale Politik durcheinander. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit allen Bildern, News & Videos aus den USA.
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