Grünes Licht vom Bundestag
1200 deutsche Soldaten gegen den IS

Der deutsche Bundestag hat dem Einsatz der Streitkräfte gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zugestimmt. Damit sollen bis zu 1200 deutsche Soldaten die internationale Koalition im Kampf gegen den IS-Terror unterstützen - zunächst bis Ende 2016.
Publiziert: 04.12.2015 um 11:47 Uhr
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Aktualisiert: 04.10.2018 um 23:27 Uhr
Ein Tornado der deutschen Luftwaffe. Ab Januar sind solche Jets zur Überwachung über Syrien im Einsatz.
Foto: KEYSTONE/EPA DPA FILE/CARSTEN REHDER

Für das Mandat votierten 445 Abgeordnete, mit Nein stimmten 146 Parlamentarier, 7 enthielten sich. Die Ja-Stimmen kamen fast ausschliesslich aus dem Lager der Regierungskoalition aus Christ- und Sozialdemokraten. Die Linksfraktion hatte vorab ein geschlossenes «Nein» angekündigt, die Grünen-Fraktion eine mehrheitliche Ablehnung.

Damit können in der kommenden Woche Aufklärungsflugzeuge vom Typ Tornado für den Syrien-Einsatz in die Türkei verlegt werden. Die Aufklärungsflüge über dem Bürgerkriegsland sollen im Januar aufgenommen werden. Deutschland will zudem ein Tankflugzeug und eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers «Charles de Gaulle» bereitstellen.

Mit dem Einsatz soll Frankreich nach den IS-Anschlägen von Paris unterstützt werden. Frankreich bombardiert in einer von den USA angeführten Allianz mutmassliche IS-Ziele in Syrien. (SDA)

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