Der Politzauberer Boris Johnson (58) verliert seine Magie. Offen fallen Parteifreunde dem konservativen Premierminister im Parlament in den Rücken. Gleich von mehreren Tory-Kollegen muss sich der Regierungschef am Mittwoch fragen lassen, wann er denn nun endlich zurücktreten werde.
Noch während Johnson sich den Fragen der Abgeordneten stellte, wurden weitere Rücktritte konservativer Amtsträger bekannt. «Bye, Boris!», johlten die Oppositionsbänke, als der Premierminister das Unterhaus verliess.
Klar ist aber auch: Johnson wird seinen Gegnern keinen Gefallen tun. Er werde seine Arbeit fortsetzen, schleudert der bullige Politiker den Kritikern entgegen, und auch seine Sprecherin stellt klar, dass der Premier kämpfen werde – auch wenn es, wie abzusehen ist, zu einem weiteren parteiinternen Misstrauensvotum kommt. Johnson sei überzeugt, dass er die Mehrheit der Partei auf seiner Seite habe.
Kaum jemand will Premierminister verteidigen
Doch daran gibt es erhebliche Zweifel. Vielmehr wird es um den begnadeten Selbstdarsteller immer einsamer. Die Reihen lichten sich fast im Stundentakt – stets garniert mit scharfer Kritik an seinem Führungsstil. «Ist dies der erste bestätigte Fall, in dem das sinkende Schiff eine Ratte verlässt?», höhnte Oppositionsführer Keir Starmer (59).
Bisher galt der Premier als Gewinnertyp, nichts schien ihm schaden zu können. Doch damit ist nun Schluss, kaum jemand will ihn noch verteidigen. Die Zeitung «Guardian» zitierte am Mittwoch einen Abgeordneten mit den derben Worten: «Ich bin im Arsch, wenn ich das je wieder tue.» Diese Einschätzung ist bei den Konservativen inzwischen ziemlich weit verbreitet. «Diejenigen, die nicht zurücktreten, wissen, dass sie ihre Posten unter einem neuen Premier verlieren werden», sagt der Politologe Mark Garnett der Deutschen Presse-Agentur.
Ex-Gesundheitsminister Sajid Javid (52), dessen Rücktritt am Dienstagabend die Regierungskrise ausgelöst hatte, rief seine ehemaligen Kabinettskollegen fast unverhohlen dazu auf, Johnson zu stürzen. Er gilt wie der ebenfalls zurückgetretene Finanzminister Rishi Sunak (42) nun als möglicher Nachfolger. Die BBC zitierte einen Tory-Politiker, der lieber anonym bleiben will, mit den Worten, er vernehme einen «Geruch des Todes» im Regierungsbezirk Westminster. Die Regierung gleicht einem Scherbenhaufen.
Konservative wollen Johnson loswerden
Experte Garnett vermutet, dass Johnsons Partei nun alles daran setzen wird, ihren Chef loszuwerden. Noch am Mittwoch könnte das zuständige Parteikomitee die Regeln ändern und ein weiteres Misstrauensvotum einberufen, war in Westminster zu hören. Die Opposition fordert vehement Neuwahlen. In den Umfragen liegt sie vorn.
Johnson gibt sich unverdrossen kämpferisch. Er werde weitermachen, kündigt er im gewohnt jovialen Tonfall an, Angriffe gegen die Opposition inklusive. «Scheiss drauf», soll Johnson intern auf die Frage nach seinem Rücktritt geantwortet haben, berichtete die «Times». Politologe Garnett sagte voraus: «Seine Partei wird ihn aus der Downing Street herauszerren müssen.»
Johnson, das politische Stehaufmännchen
Der ehemalige Bürgermeister von London gilt als politisches Stehaufmännchen. Auch wenn er mal zurücktrat wie einst als Aussenminister, fiel er die Treppe hoch. Aussereheliche Affären verziehen ihm die Wähler ebenso wie offenkundige Lügen und die zahlreichen Skandale, die er auch als Premier seit seinem überwältigenden Wahlsieg im Dezember 2019 anhäufte.
Ob der zunächst falsche Ansatz in der Corona-Pandemie, Skandale um die Luxus-Renovierung seiner Dienstwohnung oder den Versuch, zugunsten eines korrupten Parteifreunds die Verhaltensregeln für Parlamentarier zu ändern – stets kam der frühere Aussenminister mit derselben Masche durch. Abstreiten, dementieren und zurückweisen, bis es nicht mehr anders geht. Dann folgen Entschuldigungen und Beteuerungen, er werde sich bessern.
Das klappte für viele überraschend auch mit «Partygate» – dem Skandal um illegale Lockdown-Feiern mit teils exzessivem Alkoholkonsum im Regierungssitz Downing Street. Als sich herausstellte, dass er selbst mitgefeiert hatte, behauptete er, nicht gemerkt zu haben, dass es sich um Partys handelte. Die Polizei sah das anders und verhängte einen Strafbefehl – seitdem ist Johnson der erste amtierende Premier, der nachweislich gegen das Gesetz verstossen hat. Störte aber auch keinen mehr.
Tatsächlich zu Fall bringen könnte ihn nun der Fall Chris Pincher (52). Nach tagelangem Lavieren musste Johnson einräumen, dass er seinen Parteifreund in ein Fraktionsamt gehievt hatte, obwohl er von Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen Pincher wusste.
Nun wartet das Land gespannt, ob Johnson auch diese Krise meistert, seine schwerste bislang. Obwohl alle Vorzeichen gegen ihn sprechen, schliessen auch Gegner nicht aus, dass er sich doch wieder irgendwie rettet. Der Tory-Rebell Andrew Mitchell (66) verglich Johnson in der BBC mit dem legendären russischen Zarenberater Rasputin, der mehrere Mordversuche überlebt haben soll. «Er wurde vergiftet, auf ihn wurde eingestochen, geschossen, sein Körper wurde in einen eiskalten Fluss geworfen - und er ist immer noch am Leben.»
Kein offensichtlicher Nachfolger in Sicht
Vor dem «Boris-Kult» haben Johnsons Kritiker grossen Respekt. Der hemdsärmelige Premierminister gilt vielen Konservativen als einziger Kandidat, der Wahlen gewinnt. Zudem sei nach wie vor kein offensichtlicher Nachfolger in Sicht, sagte Experte Garnett. Gefahr könnte Johnson aus der Hardliner-Ecke der Konservativen drohen. Hier scheint sich vor allem der frühere Brexit-Minister David Frost (57) in Stellung zu bringen. Im «Telegraph» - ausgerechnet die Zeitung, für die Johnson selbst lange als Kolumnist tätig war - forderte Frost: «Es ist Zeit für Boris Johnson zu gehen.»
Solche Vorstösse haben den Regierungschef bisher nie gestört. Johnson selbst denkt ohnehin gross. Er könne sich eine dritte Amtszeit bis in die 2030er Jahre hinein gut vorstellen, sagte er jüngst. Zuvor muss er aber seine erste überstehen. Offizielles Ende: 2024. (SDA/chs)