Ursula von der Leyen (60) hat bereits sieben Kinder, doch ihre schwerste Geburt steht ihr noch bevor: Bis zu ihrem Amtsantritt am 1. November braucht die designierte EU-Chefin eine arbeitsfähige Kommission. Das Problem: Das EU-Parlament lässt einen Kandidaten nach dem anderen auflaufen.
Sorgsam ausgewählt nach Ländern und Regionen, zur Hälfte Frauen: So präsentierte Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen Mitte September ihre Wunschtruppe für die EU-Spitze. Doch sie hat die Rechnung ohne das EU-Parlament gemacht, dem sich jeder Kandidat und jede Kandidatin stellen muss.
Möglicher Schweiz-Kommissar ist raus
Gleich zwei geplante Kommissare durften gar nicht erst antreten: Der Rechtsausschuss disqualifizierte die Rumänin Rovana Plumb (59, Verkehr) und den Ungarn Laszlo Trocsanyi (63, Nachbarschaftspolitik und Erweiterung) wegen finanzieller Interessenskonflikte. Gut für die Schweiz: Denn der Rechtspopulist Trocsanyi hätte vermutlich das Rahmenabkommen verantwortet.
Andere Kandidaten tun sich schwer, von den Parlamentariern grünes Licht zu bekommen. Als «schwach» und «inhaltsleer» wurden nicht nur der Pole Janusz Wojciechowski (64), der als Landwirtschaftskommissar den grössten Etat des EU-Haushalts verwalten könnte, die Schwedin Ylva Johansson (Inneres) oder die estnische Kandidatin Kadri Simson (42, Energie) bezeichnet. Zittern muss auch die Französin Sylvie Goulard (54). An ihrer Kompetenz als Binnenmarkt-Kommissarin besteht zwar kaum ein Zweifel, doch lukrative Nebenjobs und die mögliche Scheinbeschäftigung eines Assistenten während ihrer Zeit als Europaabgeordnete werfen Fragen auf.
Selbst Europa-Liebling Macron muss um seine Kandidatin bangen
Dass es gleich für so viele der Wunschkommissare von der Leyens eng wird, ist einzigartig in der Geschichte der EU-Kommission. Und zeigt: Europa ist gespalten. Es ist kein Zufall, dass fast alle osteuropäischen Kandidaten disqualifiziert oder ausgebremst werden. Die Anti-Europa-Linie von Regierungschefs wie Viktor Orban (56) will das Parlament offensichtlich nicht tolerieren.
Auch der glühende Europäer Emmanuel Macron (41) sorgt für Verwerfungen. Seine Kandidatin lassen Abgeordnete von CDU und CSU auch deshalb genüsslich auflaufen, weil er ihren Spitzenkandidaten für die Juncker-Nachfolge, Manfred Weber (47), verhindert hatte. Und dann wären da noch beleidigte Konservative und Sozialdemokraten, die es nach dem vorzeitigen Aus für Trocsanyi und Plump auf die dritte Fraktion in von der Leyens Bündnis abgesehen haben.
Bis zum 23. Oktober muss von der Leyens Kommission raus aus der Schieflage. Dann wird über das Gesamtpaket abgestimmt. Sollte es dann noch immer quer liegen, wird es unangenehm für die künftige EU-Chefin.