Das sei eine gute Nachricht für die Ukraine, stärke aber auch die europäischen Verteidigungsfähigkeiten, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstagabend am Rande eines Treffen mit dem neuen tschechischen Präsidenten Petr Pavel in Prag. Es drehe sich derzeit alles «um Geschwindigkeit, Geschwindigkeit, Geschwindigkeit».
Von der Leyen kündigte an, dass ein Gesetzesvorschlag zu dem Munitionsplan an diesem Mittwoch dem Kollegium der EU-Kommissare vorgelegt werde. Er soll unter anderem dafür sorgen, dass Regelwerke vereinfacht und Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Zur Finanzierung des Produktionsausbaus für Munition sollen nach dem Vorschlag der Kommission 500 Millionen Euro an EU-Geld bereitgestellt werden. Weitere 500 Millionen Euro würden den Planungen zufolge als Kofinanzierung von den Mitgliedstaaten kommen.
Hintergrund der Pläne ist unter anderem das im März abgegebene Versprechen der EU, der Ukraine innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse für den Kampf gegen den Angreifer Russland zu liefern. Diese sollen Engpässe der ukrainischen Streitkräfte verhindern und sie in die Lage versetzen, neue Offensiven gegen die Angreifer aus Russland zu starten.
EU-Industriekommissar Thierry Breton erklärte zu dem neuen Förderprojekt, er sei zuversichtlich, dass man die Produktionskapazitäten in Europa innerhalb von zwölf Monaten auf eine Million Schuss pro Jahr steigern könne. Die industrielle Basis für die Munitionsproduktion in Europa sei da und habe das Potenzial, die Bedürfnisse der Ukraine und der Mitgliedstaaten zu erfüllen, sagte er zu der geplanten Vorstellung der Pläne an diesem Mittwoch.
Die industrielle Basis müsse man nun aber beleben, um sie an die Bedürfnisse eines hochintensiven Konflikts anzupassen. «Wenn es um die Verteidigung geht, muss unsere Industrie jetzt in den Modus der Kriegswirtschaft wechseln», sagte Breton.
(SDA)