Wladimir Putin (70) soll die russischen Truppen aus der Ukraine zurückziehen. Das ist die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (45) und der internationalen Gemeinschaft. Doch trotz Sanktionen, Niederlagen auf dem Schlachtfeld und einem Jahr Krieg tut er es nicht.
Eine Erklärung dafür scheint Dmitri Medwedew (57), stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates, am Mittwoch zu liefern: «Wenn Russland die militärische Spezialoperation beendet, ohne einen Sieg, dann wird es Russland nicht mehr geben, es wird in Teile zerrissen.»
Medwedew malt den Teufel an die Wand – und schürt damit offen Ängste in der eigenen Bevölkerung , wie Frithjof Benjamin Schenk (52), Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Basel, gegenüber Blick sagt. «Die russische Propaganda verkauft der eigenen Bevölkerung den Überfall auf Ukraine als «Verteidigungskrieg». Russland müsse sich gegen den «kollektiven Westen» verteidigen, seine nationale Identität sei in Gefahr.»
Perfide Propaganda der Angst
Vom russischen Reich, zur Sowjetunion, zur russischen Föderation – das russische Volk hat sich immer wieder neu erfinden müssen. Kein Wunder, will man seine Identität beschützen. Dabei setzt die russische Führung bewusst auf eine nationalistische Ideologie, so der Experte. «Da die Regierung der eigenen Bevölkerung keine überzeugende Vision von der Zukunft des eigenen Landes präsentieren kann, versucht man den Stolz auf die eigene Nation vor allem historisch zu begründen.»
Mit der Rhetorik Medwedews soll den Russinnen und Russen vorgegaukelt werden, dass der Westen versucht, Russland – und somit die gemeinsame Identität – zu zerschlagen. «Das sind Elemente eines Prozesses, einer gegen Russland gerichteten Verschwörung. Der Westen versucht auf diese Weise, Spannungen zu schüren», so Medwedew im Sommer.
Der einzige Ausweg bei dieser Lesart: Zusammenstehen, gegen den Westen. Schenk: «Ich halte Medwedews Formulierung in der aktuellen Situation für ein Schreckensszenario der russischen Propaganda, mit der die Bevölkerung für den Angriffskrieg gegen die Ukraine mobilisiert werden soll.»
Für Putin das schlimmstmögliche Ende
Für Putin wäre es wohl das schlimmstmögliche Ende, wenn die russische Föderation zerfallen würde. Er selbst bezeichnete das Auseinanderbrechen der Sowjetunion in den Neunzigerjahren als «die grösste geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts». Nicht umsonst wird ihm immer wieder vorgeworfen, mit dem Krieg in der Ukraine den Weg zur neuen Sowjetunion pflastern zu wollen.
Einen tatsächlichen Zerfall des russischen Reichs hält Schenk allerdings für unrealistisch. «Derzeit sehe ich keine Anzeichen dafür, dass die Macht des aktuellen Regimes durch regionale Abspaltungsbewegungen bedroht wäre.» Zu gross sei die Macht Putins.