EU-Gipfel in Brüssel
Merkel sieht wachsenden Lernprozess

Publiziert: 18.12.2015 um 14:05 Uhr
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Aktualisiert: 01.10.2018 um 05:15 Uhr
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Foto: EPA/Keystone

Angesichts der grossen Herausforderungen, vor der die Europäischen Union derzeit steht, hat Angela Merkel eigentlich nicht viel zu Lachen. Dennoch zeigte sich die deutsche Bundeskanzlerin nach dem gestrigen Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel erstaunlich optimistisch.

So hat Merkel etwa beim Thema Flüchtlingskrise bei ihren Amtskollegen einen «wachsenden Lernprozess» ausgemacht, wie sie an einer Medienkonferenz verkündete.

Wenig Konkretes

Viel Konkretes wurde freilich nicht beschlossen.  Zwar haben die 28 Regierungen ihren grundsätzlichen Willen zu einem gemeinsamen Grenzschutz bekundet.

Strittig bleibt aber, ob dieser auch gegen den Willen eines EU-Landes eingesetzt werden soll. Und unklar ist nach wie vor auch, wie die Flüchtlinge innerhalb der EU verteilt werden sollen. Über Zahlen habe man nicht geredet, sagte Merkel.

Briten-Frage ungeklärt

Aufgeschoben wurde vorerst auch eine Entscheidung über die Forderungen, die Briten-Premier David Cameron stellt, um beim geplanten Referendum über den Verbleib seines Landes in der EU erfolgreich sein zu können.

Gut gelaunt: Briten-Premier Cameron, Kanzlerin Merkel am EU-Gipfel in Brüssel.
Foto: Reuters

Cameron will etwa, dass EU-Bürger, die auf der Insel arbeiten, vier Jahre lang keine Sozialhilfe in Anspruch nehmen können. Dafür braucht es eine Vertragsänderung, die umstritten ist.

Doch auch bei diesem Thema sieht Merkel keine unüberwindbaren Hürden. Sie betonte, die Erfüllung der Wünsche der Briten sei «machbar». Cameron selbst sagte: «Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden werden.»

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