Von den sechs Westbalkan-Staaten gibt es bisher nur Beitrittsverhandlungen mit Serbien und Montenegro. Albanien ist seit 2014 Beitrittskandidat, Mazedonien seit 2005. Beide Länder hätten in den letzten Monaten viel getan. Das sollte anerkannt werden, sagte EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn. Nun liege es an den Mitgliedstaaten, ob sie der Empfehlung folgen wollten. Dort gibt es derzeit Widerstand gegen weitere Erweiterungen. Allerdings dauern Beitrittsgespräche Jahre und bieten keine Garantie, EU-Mitglied zu werden.
«Türkei von der EU wegbewegt»
Die EU-Kommission äusserte sich auch zum Stand der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Dabei äusserte die Kommission vernichtende Kritik an der Politik des islamisch-konservativen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. «Die Türkei hat sich in grossen Schritten von der EU wegbewegt», heisst es in der am Dienstag veröffentlichten Bewertung der EU-Beitrittsverhandlungen mit dem Land. Konkret ist zum Beispiel von deutlichen Verschlechterungen der Rechtsstaatlichkeit und der Presse- und Meinungsfreiheit die Rede.
Eine Empfehlung, die praktisch bereits auf Eis liegenden Beitrittsgespräche mit der Türkei auch offiziell auszusetzen, sprach die Kommission allerdings dennoch nicht aus.
Ein solcher Schritt könnte aus Sicht der Kommissionsspitze zum Beispiel die Vereinbarungen zur Flüchtlingskrise gefährden. Der Flüchtlingspakt gilt als ein Grund dafür, dass derzeit deutlich weniger Migranten nach Europa kommen als noch 2015. (SDA)