Er war wochenlang verschwunden, nun wurde er entlassen: Der chinesische Verteidigungsminister Li Shangfu wurde am Dienstag ohne Begründung abgesetzt. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. 

Zu dieser neusten Entwicklung kam es nach wochenlangen Spekulationen über das Schicksal des von den USA sanktionierten Generals, der seit Ende August nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen wurde. Die Entscheidung, ihn zu entfernen, wurde vom ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses gebilligt. Unter Berufung auf US-Regierungsquellen war von einer laufenden Ermittlung gegen Li Shangfu die Rede.

Säuberungswelle unter Ministern?

Es wird spekuliert, dass Präsident Xi, eine Säuberungswelle unter seinen Ministern durchführt. Denn: Li ist schon der zweite Minister, der in kurzer Zeit aus dem Nichts abgesetzt wurde. Qin Gang wurde im Juli als Aussenminister seines Amtes enthoben, nachdem er sich ebenfalls aus ungeklärten Gründen von öffentlichen Ämtern zurückgezogen hatte. Die Partei von Xi griff seit dem Sommer in der Armee verschärft durch und ersetzte auch hochrangige Militärs wegen Korruptionsverdachts.

Li Shangfu trat nach offiziellen Angaben 1982 in die Volksbefreiungsarmee (PLA) ein. Der studierte Ingenieur hält den Rang eines Generals. Mitte März dieses Jahres wurde er zum Verteidigungsminister befördert - eine international nicht ganz unumstrittene Entscheidung. Die USA hatten Li 2018 auf ihre Sanktionsliste gesetzt, weil er als Leiter der Beschaffungsbehörde für den Kauf russischer Kampfflugzeuge zuständig war.

Die Ankündigung über seine Entlassung erfolgte nur wenige Tage vor der geplanten Ankunft einer Pentagon-Delegation zu einem regionalen Sicherheitsforum in Peking. Das Treffen ebnet damit den Weg für einen lange ins Stocken geratenen militärischen Dialog auf hoher Ebene zwischen den beiden Seiten. (ene/SDA)