Rod Jay Rosenstein ist ein amerikanischer Jurist und als amtierender «Deputy Attorney General» der stellvertretende Leiter des US-Justizministeriums. Er war es auch, der Robert Mueller als Sonderermittler einsetzte und beaufsichtigt, was dieser über russische Einmischungen in den US-Wahlkampf herausfindet.
Donald Trump mag Rosenstein, wie auch Mueller, nicht, und soll schon mehrmals daran gedacht haben, ihn zu feuern, berichteten verschiedene Medien in den vergangenen Monaten. Dazu durchgerungen hat er sich nie, doch nun hat er möglicherweise einen guten Grund gefunden: Die «New York Times» hat am Freitag berichtet, dass Rosenstein geplant hat, Trump abzuhören und ein Amtsenthebungsverfahren anzustreben. Eine Hammer-Meldung!
Mit dem iPhone abhören
Kurz nachdem Trump im Mai 2017 FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte – dafür war Rosenstein massgeblich mitverantwortlich – soll sich Rosenstein derart über Fehler bei der Neubesetzung des Postens enerviert haben, dass er gegenüber Justizmitarbeitern vorschlug, das nächste Treffen mit Trump aufnehmen zu wollen, um dessen Amtsunfähigkeit zu dokumentieren. «Mein iPhone wird ohnehin nie überprüft», soll er laut der «Times» gesagt haben. Er soll auch vorgeschlagen haben, dass jemand anders diese Aufgabe übernehmen könnte, beispielsweise Andrew McCabe, der bis Anfang diese Jahres stellvertretender FBI-Direktor war.
Beweise, dass diese Aktion je durchgeführt wurde, gibt es nicht. Andere US-Medien haben auf den Bericht reagiert und schreiben, die Bemerkungen Rosensteins seien sarkastisch gewesen.
Laut der «New York Times» soll Rosenstein bei anderer Gelegenheit gegenüber McCabe vorgeschlagen haben, den 25. Zusatzartikel der Verfassung anzuwenden, mit dem Trump für amtsunfähig erklärt werden könnte. Rosenstein soll gesagt haben, er könne Justizminister Jeff Sessions und John Kelly, der damals für die Innere Sicherheit zuständig war und heute Trumps Stabschef ist, davon überzeugen, den Prozess zu starten. Geschehen ist dies allerdings nicht.
Rosenstein reagierte und bezeichnete den Artikel als «unzutreffend und faktisch falsch». Weiter sagte er, der Bericht basiere offensichtlich auf Quellen, die voreingenommen gegenüber dem Ministerium seien und ihre eigene politische Agenda vorantreiben wollten. Basierend auf seinem persönlichen Umgang mit Trump gebe es keine Grundlage, den 25. Zusatzartikel anzurufen.
Keine Beweise, aber darum geht es auch nicht
Die New York Times hat ihre Informationen angeblich aus Aufzeichnungen von McCabe, die ihr in die Hände fielen, nennt aber lediglich anonyme Quellen. Ein Sprecher von McCabe sagte, dass dieser sämtliche Aufzeichnungen vor mehr als einem Jahr Robert Mueller gegeben habe und keine Kenntnis davon habe, dass diese den Medien zugespielt worden seien.
Doch ob die Informationen stimmen, ist vermutlich zweitrangig. Auf jeden Fall dürften sie Trump, der die New York Times sehr genau liest, besonders Artikel über sich, wütend machen. Vielleicht wütend genug, um einen Vorwand zu haben, Rosenstein zu entlassen. Bereits gibt es deshalb Leute die glauben, dass dies der Plan der Times-Quellen war.
Entlässt Trump Rosenstein nicht, dürfte er wieder einmal über die Presse herziehen. Spannender aber wäre, wenn Rosenstein entlassen würde. Dann würde zur bereits genug verworrenen Mueller-Untersuchung ein weiterer Höhepunkt hinzugefügt und es würde sich mehr denn je die Frage stellen, ob der Sonderermittler weiter machen kann.