«Die weiteren Strela-Lieferungen sind auf dem Weg», sagte die Grünen-Politikerin am Mittwoch im Parlament, dem Bundestag.
Die Ukraine hat bisher von Deutschland 500 Strela-Luftabwehrraketen erhalten. Ursprünglich war von bis zu 2700 die Rede. Bei den Raketen handelt es sich um Waffen sowjetischer Produktion aus ehemaligen Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR. Baerbock betonte nun: «Wir sind einer der grössten Waffenlieferer in dieser Situation. Das ist nichts, was uns stolz macht, sondern das ist das, was wir jetzt tun müssen, um der Ukraine zu helfen.»
Die «Bild»-Zeitung hatte zuvor gemeldet, Deutschland wolle nun doch nahezu alle der Anfang März in Aussicht gestellten 2700 Strela-Systeme an die Ukraine liefern. Darauf habe sich der Bundessicherheitsrat verständigt, meldete das Blatt unter Berufung auf informierte Kreise. Baerbock äusserte sich in der Aussprache über den Haushaltsentwurf für das Auswärtige Amt.
Der Entwurf sieht Ausgaben von knapp 6,6 Milliarden Euro vor, gegenüber 6,3 Milliarden im Vorjahr. Mehr als die Hälfte (3,56 Milliarden) soll für die Sicherung von Frieden und Stabilität ausgeben werden. Davon entfallen 962 Millionen auf Leistungen an die Vereinten Nationen und im internationalen Bereich (2021: 648 Millionen). Für die bilaterale Zusammenarbeit und die Pflege der Auslandsbeziehungen sind 165 Millionen Euro vorgesehen. Rund eine Milliarde soll für die Pflege der kulturellen Beziehungen bereitgestellt werden.
(SDA)