Der Mann kommt in Fahrt: Anderthalb Jahre vor seinem Abgang legt US-Präsident Barack Obama den nächsten grossen Wurf vor. Der «Clean Power Plan» soll den Kohlendioxidaustoss von Kraftwerken in den USA um rund einen Drittel senken.
Es ist das erste Mal, dass die USA verbindliche Ziele für die CO2-Emissionen im Energiesektor festschreiben. «Keine Herausforderung stellt eine grössere Bedrohung für unsere Zukunft und künftige Generationen dar als der Klimawandel», sagt Obama. «Unser Land muss in diesem Thema die Führung übernehmen.»
Die grosse Hoffnung: Obamas Vorstoss soll viele andere Staaten dazu bringen, den Klimaschutz ebenfalls entschlossen voranzutreiben.
Im Dezember findet in Paris die UNO-Klimakonferenz statt. Um die Erderwärmung wirksam zu bekämpfen, ist es von entscheidender Bedeutung, dass Schwellenländer wie Indien, Brasilien und China mitziehen. Die ernsthaften US-Pläne könnten hier tatsächlich helfen.
Es ist dies nur der nächste Schritt des US-Präsidenten nach vorne. War nach seinem Amtsantritt schon bald Ernüchterung aufgekommen, dass die im Wahlkampf so vielstrapazierten Schlagwörter «Change» und «Hope» tatsächlich nicht viel mehr als Worthülsen gewesen sein dürften, scheint Obama nun von einem Erfolg zum nächsten zu eilen.
Erfolge bei Iran- und Kuba-Dossiers
Denn die neuen Emissionsziele kommen nur wenige Wochen nach dem Atom-Deal mit dem Iran, der Teheran dazu zwingt, sein Atomprogramm massiv zurückzufahren – und so die Gefahr einer möglichen iranischen Atombombe zu verringern.
Zuvor hatte Obama bereits die Eiszeit zwischen den USA und Kuba beendet. Der Karibikstaat wurde nach 33 Jahren von der Terrorliste gestrichen. Die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wurden wieder aufgenommen, derzeit wird an einer Aufhebung des US-Embargos gearbeitet.
Dazu war der US-Präsident diesen Sommer bereits innenpolitisch erfolgreich gewesen: Im Juni entschied das Oberste Gericht, dass die Homo-Ehe landesweit zu legalisieren ist - und dass Obamas Krankenversicherungs-Gesetze nicht gegen die Verfassung verstossen.
«Ich bin furchtlos»
«Ich bin heute ein besserer Präsident und wäre auch ein besserer Kandidat als früher, wenn ich noch einmal antreten könnte», zeigte sich Obama unlängst im Gespräch mit dem US-Interviewer Marc Maron überzeugt. «Es ist wie bei einem Sportler. Man wird vielleicht mit der Zeit etwas langsamer und springt nicht mehr ganz so hoch wie früher. Aber ich weiss, was ich tue und ich bin furchtlos.»
Eine Furchtlosigkeit, die der 44. Präsident in der Geschichte der USA bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit brauchen wird. Schliesslich hat er im Kongress weiterhin keine Mehrheit. Und die Republikaner haben nach ihrer Kritik am Iran-Deal bereits gemeinsam mit der Kohle-Industrie heftigen Widerstand gegen die Emissions-Reduktionspläne angekündigt. (eg)