Der Deutsche Bundestag hat Angela Merkel am Mittwochmorgen zum vierten Mal als Kanzlerin gewählt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte Merkel anschliessend im Schloss Bellevue offiziell zur Kanzlerin.
364 Abgeordnete wählten Merkel
Für Merkel votierten 364 Abgeordnete, das sind 35 weniger Stimmen als die 399 Mandate, über die die grosse Koalition aus CDU, CSU und SPD verfügt. Gegen die 63-Jährige votierten 315 Abgeordnete, neun enthielten sich. Von den 702 anwesenden Abgeordneten gaben 692 ihre Stimme ab, davon waren vier Stimmen ungültig.
Die Wahl galt bereits als sicher. CDU/CSU und SPD haben zusammen 44 Stimmen mehr, als die Kanzlermehrheit erfordert. Die Wahl ist geheim. Bereits am Mittwochnachmittag soll das neue Kabinett zu einer ersten Sitzung zusammenkommen.
Ex-Finanzminister Schäuble wünschte Merkel «Gottes Segen»
Nach der Verkündigung des Ergebnisses durch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sagte Merkel: «Ja, Herr Präsident, ich nehme die Wahl an.» Schäuble wünschte Merkel daraufhin «von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung ihrer grossen Aufgabe».
Zügiger Start in die Regierungsarbeit
Die Fraktionen von Christdemokraten und Sozialdemokraten im deutschen Bundestag dringen nun auf einen zügigen Einstieg in die Regierungsarbeit. «Dann geht es ganz schnell an die Arbeit, wir haben sechs Monate aufzuholen», sagte CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder am Dienstag mit Blick auf die lange Regierungsbildung. Denn: Die Bundestagswahl war bereits im September 2017.
Kauder nannte als wichtiges Projekt den Bundeshaushalt 2018: «Der wird ein erstes klares, deutliches Signal setzen: Es bleibt bei der schwarzen Null, die solide Haushaltspolitik wird auch in dieser grossen Koalition fortgesetzt.»
Merkels 89-jährige Mutter war bei der Wahl dabei
Auf der Bühne sass, wie bei den drei Malen zuvor, Herlind Kasner. Die Kanzlerinmutter wurde 1928 in Danzig (Polen) geboren und ist mittlerweile 89 Jahre alt. (SDA/kin)