Japan will sich angesichts des militärischen Aufrüstens Chinas erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges einen eigenen Flugzeugträger zulegen. Deshalb soll ein Zerstörer, der bisher nur für den Transport von Helikoptern ausgelegt ist, umgebaut werden. Das sehen neue Verteidigungsrichtlinien vor, die das Kabinett des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe am Dienstag beschloss. Dies verstosse nicht gegen die pazifistische Verfassung, hiess es.
Flugzeugträger wird umgerüstet
Für die bewusst so genannten Selbstverteidigungsstreitkräfte Japans sollen ausserdem Kampfflugzeuge der Schutzmacht USA vom Typ F-35B angeschafft werden. Sie können auch senkrecht starten und sollen künftig auf dem geplanten Flugzeugträger zum Einsatz kommen.
Nach Auffassung von Kritikern legt sich Japan damit praktisch einen Flugzeugträger zu, der auch für Angriffe genutzt werden könne und damit gegen die pazifistische Nachkriegsverfassung verstosse. Japans Zerstörer der Izumo-Klasse mit einer Länge von 248 Metern ist bislang nur für den Transport von bis zu 14 Helikoptern ausgelegt. Die Kampfflugzeuge würden nicht ständig auf dem Schiff transportiert werden, deshalb sei der Einsatz des Schiffes auch defensiver Art, argumentierte Japans Verteidigungsminister Takeshi Iwaya.
Wird pazifistische Verfassung verletzt?
Der rechtskonservative Ministerpräsident Shinzo Abe arbeitet seit Jahren an einer grösseren Rolle für das eigene Militär. Bereits 2015 hatte sich Japan unter ihm von der bislang rein defensiven Ausrichtung des Staates verabschiedet. Die Regierung setzte damals umstrittene Sicherheitsgesetze in Kraft. Damit erhielt Japan das Recht zur «kollektiven Selbstverteidigung". Das Land darf in Konflikten an der Seite von Verbündeten wie den USA kämpfen, selbst wenn die 127-Millionen-Einwohner-Nation nicht direkt angegriffen wird.
Seit Abes Amtsantritt Ende 2012 steigt Japans Militärhaushalt stetig. Für den neuen Fünf-Jahres-Plan sind Rekordausgaben von etwa 27,5 Billionen Yen (214 Milliarden Euro) geplant. Damit soll auch die militärische Abwehr von Cyber-Angriffen deutlich verstärkt werden.
Bedrohung durch China und Nordkorea
Die Regierung bekräftigt zwar, Japan werde auch weiterhin eine ausschliesslich auf Verteidigung ausgerichtete Politik betreiben. Chinas militärische Aktivitäten im ostchinesischen Meer und anderen Gewässer seien jedoch Grund zu grosser Sorge in der Region, hiess es.
Hinzu kommt die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm. Ein neues Fünf-Jahres-Programm zur Verteidigung sieht neben der Anschaffung von insgesamt 18 Kampflugzeugen auch zwei von der Schutzmacht USA entwickelte Aegis-Raketenabwehrsysteme vor, die auf Land stationiert werden sollen. Japan hat bereits das Patriot Advanced Capability (PAC-3) auf dem Land und das auf Aegis-Zerstörern installierte Standard Missile-3 (SM-3). Sie sollen feindliche Raketen über Japan beziehungsweise internationalen Gewässern abfangen. (SDA)