Laut britischen Medien wird in Grossbritannien ein Putsch gegen Theresa May vorbereitet. Elf Minister wollen offenbar, dass die Premierministerin Platz für jemand anderes macht, berichtet die «Sunday Times».
Am Montag soll May in der Kabinettssitzung damit konfrontiert werden. Die Zeitung spekuliert, dass die Absetzung von May danach möglicherweise nur noch eine Sache von Tagen sei.
Doch wer wird Nachfolger?
Zu einem Putsch gehört auch, einen passenden Nachfolger parat zu haben. Das dürfte sich als knifflig herausstellen, sind Mays Konservative doch gespalten in Politiker, die den Brexit durchziehen wollen und andere, die in der EU bleiben möchten.
Laut «Sunday Times» soll David Lidington die Lösung sein, bisher Mays Stellvertreter. Er solle einen neuen Kurs für den EU-Austritt ausloten und im Herbst für einen dauerhaften Premierminister Platz machen. Auch die «Daily Mail» berichtet von einem Versuch, May wegzubekommen. Laut ihr soll aber Umweltminister Michael Gove der bevorzugte Übergangskandidat sein, ein prominenter Brexit-Befürworter. Beide würden aber nur einige Monate den Schalthebel der Macht bedienen können, im Verlauf des Jahres würde die Nachfolge endgültig geregelt werden.
May ist selber schuld
Die Regierung lässt derweil verlauten, dass Theresa May nicht daran denke zurückzutreten. Es käme für sie auch nicht in Frage, ihren Job mit einigen Ministern zu teilen. Allerdings hat sie sich die Situation selber zuzuschreiben. Immer wieder brachte sie das Parlament gegen sich auf. Am EU-Gipfel brüskierte sie viele Abgeordnete mit einer Erklärung, in der sie das Parlament für die sich anbahnende Brexit-Verzögerung verantwortlich machte. «Die Abgeordneten waren unfähig, sich auf einen Weg für die Umsetzung des Austritts des Vereinigten Königreichs zu einigen», hatte May gesagt. «Ich bedauere das persönlich sehr.» Ihre eigene Rolle hinterfragte sie aber nicht.
Im Parlament rumort es, und das Wochenende dürfte für viele Hinterzimmer-Gespräche genutzt werden.
Viel Gesprächsbedarf
Das Diskutieren dürfte nächste Woche weitergehen, nachdem die vergangenen Tagen bereits ziemlich aufregend waren. Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten der britischen Regierung am Donnerstag einen Aufschub für den Brexit gewährt. Nimmt das britische Parlament das Austrittsabkommen in der kommenden Woche doch noch an, wird der Brexit auf den 22. Mai verschoben. Allerdings war May mit ihrem Vorschlag bereits zweimal krachend gescheitert.
Deshalb überlegt sie sich sogar, das Abkommen nicht noch einmal zur Abstimmung zu bringen. Sie werde das Abkommen nur dann in der nächsten Woche erneut zur Vorlage bringen, wenn sich eine «ausreichende Unterstützung» abzeichne, schrieb May am Freitag in einem Brief an die Abgeordneten. Sollte das Unterhaus den Austrittsvertrag erneut ablehnen oder gar nicht darüber abstimmen, muss Grossbritannien der EU am 12. April eine Lösung präsentieren.
Konkret geht es dabei um die Entscheidung, ob das Vereinigte Königreich an der Europawahl Ende Mai teilnimmt oder nicht. Bei einer Nicht-Teilnahme droht der ungeordnete Brexit - bei einer Teilnahme stünde eine weitere Verschiebung des Austrittsdatums an.
Diese Optionen gibt es
Doch nicht nur im Parlament rumort es. Derzeit ist das Land gespalten wie schon lange nicht mehr. Hunderttausende Briten demonstrierten in London gegen einen Austritt ihres Landes aus der Europäischen Union und forderten ein zweites Brexit-Referendum. Zusätzlich sprachen sich in einer Online-Petition mehr als vier Millionen Bürger dafür aus.
Das ist allerdings nur eine Option, welche die Parlamentarier in den nächsten Tagen besprechen müssen. Eine der folgenden Lösungen wird sich dann als populärste herausgestellt haben:
- Den Brexit beenden und in der EU bleiben
- Ein zweites Brexit-Referendum machen
- Den Deal von May eingehen und in der Zollunion bleiben
- Den Deal von May eingehen, in der Zollunion bleiben und Zugang zum Binnenmarkt behalten
- Ein Free-Trade-Abkommen nach dem Vorbild Kanadas
- Die EU ohne irgendwelche Deals verlassen
Für Grossbritannien und die EU ist zu hoffen, dass die Politiker die optimale Lösung finden. Ob mit May an der Spitze oder nicht. ist eigentlich nebensächlich.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
BLICK zeigt die wichtigsten Stationen des chaotischen Prozesses seit dem Austrittsvotum der Briten auf.
Am 23. Juni 2016 stimmten 51,9 Prozent der Briten für den Austritt aus der EU. Seit diesem Zeitpunkt fand zwischen der EU und Grossbritannien aber auch innerhalb des Vereinigten Königreichs ein langwieriger politischer Prozess der Kompromissfindung statt. Mehrere Abgeordnete und sogar Premierminister traten aufgrund der Vertragsverhandlungen zurück. Am 31. Januar 2020 trat Grossbritannien schliesslich aus der EU aus.
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