Sigmar Gabriel hat es sich mit seiner Partei offenbar verscherzt. Noch ist der SPD-Politiker geschäftsführender Aussenminister, doch bald wird er sein Amt abgeben müssen: Wie der «Spiegel» berichtet, wird Gabriel nicht der nächsten Bundesregierung angehören. Das habe der Ex-SPD-Chef am Donnerstagmorgen schriftlich mitgeteilt.
Sigmar Gabriels Nachfolger ist offenbar gesetzt
Sein Nachfolger scheint bereits festzustehen. Das Magazin «Focus» ist im Besitz einer geheimen Ministerliste, die scheinbar bereits in der SPD kursiert – und einige Überraschungen bereithält.
So soll Justizminister Heiko Maas laut der Liste auf Sigmar Gabriels Platz rücken. Katharina Barley, die bereits seit dem 27. September als geschäftsführende Arbeitsministerin fungiert, soll den Platz im künftigen Kabinett behalten.
Auch die anderen Posten stehen laut der geheimen Liste bereits fest:
- Finanzen: Olaf Scholz (Bürgermeister von Hamburg und kommissarischer Parteichef)
- Aussen: Heiko Maas (Ex-Justizminister)
- Arbeit und Soziales: Katarina Barley (bereits geschäftsführend im Amt)
- Familie: Franziska Giffey (Bezirksbürgermeistern in Berlin)
- Justiz: Matthias Miersch (Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion)
- Umwelt: Svenja Schulze (Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen)
Geäussert hat sich die Parteispitze zu den angeblichen Besetzungen aber noch nicht.
SPD-Chefin Andrea Nahles bastelt zurzeit an ihrer Ministerliste. Nahles und Olaf Scholz hätten ihn darüber unterrichtet, dass er in der nächsten Grossen Koalition keinen Ministerposten mehr haben werde, so Sigmar Gabriel.
Sigmar Gabriel ist immer noch Abgeordneter
Er sei nach wie vor «direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe», schreibt Gabriel.
In seiner knapp 30-jährigen politischen Laufbahn habe er 18 Jahre für Deutschland und die SPD in leitenden Funktionen gearbeitet: «Es war eine spannende und ereignisreiche Zeit, die mir grosse Chancen und Erfahrungen eröffnet hat, die weit über das hinausgingen, was ich mir als am junger Mensch zu träumen gewagt hätte.»
Die SPD wollte eigentlich erst am Freitag um zehn Uhr bekanntgeben, wer für die Partei ins GroKo-Kabinett einziehen soll. In der neuen Regierung wird die Partei neben dem zuletzt von Gabriel geführten Aussenministerium das Finanz- sowie das Arbeitsministerium besetzen. Zudem werden die Sozialdemokraten die Minister für das Justiz-, das Familien- und das Umweltministerium stellen.
Zuletzt fiel er durch einen unrühmlichen Streit mit Martin Schulz auf
Sigmar Gabriel war von 2013 bis 2017 Wirtschaftsminister. Im Januar 2017 wechselte er ins Auswärtige Amt, das er seit der Bundestagswahl im September nur noch geschäftsführend verwaltet. Als Aussenminister erwirkte er zuletzt die Freilassung des in der Türkei ohne Anklage festgehaltenen «Welt»-Journalisten Deniz Yücel.
Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen lieferte er sich im Februar 2018 einen unrühmlichen Streit mit dem damaligen Parteivorsitzenden und Ex-Kanzlerkandidaten Martin Schulz. Nachdem Schulz angekündigt hatte, das Amt des Aussenministers übernehmen zu wollen, gab Gabriel ein Interview, in dem er sich öffentlich über Schulz lustig machte.