Es regiert erst mal nur die Zuversicht. Unter riesigem Zeit- und Erfolgsdruck starteten gestern in Deutschland die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD zu einer Grossen Koalition. Die Spitzen der drei Parteien trafen sich für die Mammutaufgabe schon um zehn Uhr im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale in Berlin.
Nach einem zweistündigen Vorgespräche im Büro von SPD-Parteichef Martin Schulz ging es am Mittag ans Eingemachte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab gleich mal den Tarif durch: «Ich gehe mit Optimismus in die Gespräche, aber uns ist klar, dass vor uns ein Riesenstück Arbeit liegt.»
Der Fahrplan ist dementsprechend sportlich: Schon am Freitag sollen die Ergebnisse stehen und von den Parteien in die Gremien weitergegeben werden. Erst dann könnte man eine Neuauflage der Grossen Koalition wirklich in Angriff nehmen.
Deutschland seit Wochen ohne Regierung
Es eilt. Denn seit Wochen ist Deutschland formell ohne Regierung. Die Amtsgeschäfte werden trotz neugewählten Bundestags von den alten Ministern geführt. In Beamtendeutsch nennt sich der peinliche Ist-Umstand: geschäftsführende Bundesregierung.
Grund für diesen Sonderfall ist der überraschende Ausstieg der FDP in der ersten Sondierungsrunde. Die Liberalen wollten keine weiteren Kompromisse für eine mögliche Regierungsbeteiligung in der Jamaika-Koalition eingehen. Knall auf Fall platzten alle Verhandlungen.
Eiserne Disziplin soll Ergebnisse erzwingen
Seitdem ist die Marschroute für die zweite Runde: Ohne die Beteiligung der FDP und Grünen darf nichts mehr schiefgehen. Auch deshalb wurden neue Spielregeln für die 39 Sondierer (je 13 pro beteiligter Partei) festgelegt.
Laut SPD-Chef Schulz gilt für die kommende Woche: keine Balkonbilder mehr, keine intensive Twitterei via Handy aus den Verhandlungsräumen und auch keine Quasisondierungen vor laufender Kamera. Selbst bei den Pausen ist eiserne Disziplin angesagt: Die Auszeiten wurden gekürzt und zudem auf knappe 30 Minuten gestutzt. Schulz dazu: «Wir beginnen heute Gespräche von entscheidender Bedeutung.»
Am Nachmittag setzen sich die Sondierer erstmals zu zwei Arbeitsgruppen zusammen. Hauptthemen: Asyl, Migration, Energie und Finanzen. Für CSU-Chef Horst Seehofer ist nach dem Fiasko der ersten Sondierungen klar: «Wir müssen uns verständigen. Also weniger reden und mehr arbeiten!» Über die Einhaltung des Zeitplans zeigte er sich zuversichtlich: «Es wäre nicht gut, wenn wir länger brauchten.»
Die Verhandlungsteams wandern in der kommenden Woche durch die Berliner Parteizentralen. Nachdem gestern das SPD-Haus dran war, geht es heute in der CDU-Zentrale weiter. Am Dienstag ist ab neun Uhr die CSU-Vertretung der Tagungsort. Ein geplantes Ende soll der Koalitionspoker dann am Donnerstagabend wiederum im Willy-Brandt-Haus finden. Wenn bis dahin alles gut geht.