«Befugnisse überschritten»
US-Gericht kippt Maskenpflicht in Flugzeug, Bus und Bahn

In den USA gilt vorerst landesweit keine Corona-Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln mehr. Eine Bundesrichterin erklärte die Regelung für ungültig.
Publiziert: 19.04.2022 um 04:05 Uhr
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Aktualisiert: 19.04.2022 um 14:27 Uhr
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In Flugzeugen, Bussen und Bahnen in den USA müssen plötzlich keine Masken mehr getragen werden.
Foto: AFP

In den öffentlichen Verkehrsmitteln in den USA fallen plötzlich die Masken. Der Grund: Die nationale Gesundheitsbehörde CDC habe mit der entsprechenden Verfügung ihre «Befugnisse überschritten», hiess es in der am Montag veröffentlichten Entscheidung der Richterin aus dem Bundesstaat Florida. Das Verfahren für solche Vorschriften sei nicht eingehalten worden.

Das Gericht in Tampa hob die Regelung auf und verwies sie zurück an die Gesundheitsbehörde. Vorerst müssen Passagiere in Flugzeugen, Zügen und anderen Verkehrsmitteln daher keine Masken mehr tragen.

Empfehlung bleibt bestehen

Ein Regierungsbeamter erklärte am Montagabend (Ortszeit): «Die Behörden prüfen die Entscheidung und erwägen mögliche weitere Schritte.» Vorerst sei die von der CDC verfügte Maskenpflicht nicht mehr in Kraft. Die Transportsicherheitsbehörde (TSA) werde die Regelung zunächst nicht mehr durchsetzen. Die CDC empfehle aber weiterhin, in öffentlichen Verkehrsmitteln Masken zu tragen.

Präsident Joe Biden (79) hatte die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln kurz nach seinem Amtsantritt im Januar 2021 angestossen. Die Gesundheitsbehörde CDC verfügte einige Tage später, dass in Flugzeugen, Schiffen, Fähren, Zügen, U-Bahnen, Bussen, Taxis und ähnlichen Verkehrsmitteln Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss.

Wurde gerade erst bis Mai verlängert

Die Pflicht gilt auch in Flughäfen, Bahnhöfen und Häfen. Die Regelung wurde mehrfach verlängert, zuletzt bis Anfang Mai. In den vergangenen Monaten gab es zunehmend Widerstand, auch von Fluggesellschaften. (SDA)

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