Amnesty International hat Israel zunehmende «rechtswidrige» Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland vorgeworfen und ein Eingreifen der internationalen Justiz gefordert.
Israelische Streitkräfte hätten «rechtswidrige Tötungen vorgenommen, unter anderem durch den Einsatz tödlicher Gewalt ohne Notwendigkeit oder in unverhältnismässiger Weise bei Protesten und Verhaftungen, und den Verletzten medizinische Hilfe verweigert», erklärte die Menschenrechtsorganisation am Montag mit Verweis auf eigene Recherchen.
Verstoss gegen Menschenrechtsnormen
Amnesty International untersuchte nach eigenen Angaben vier Fälle vom Oktober und November, in denen das israelische Militär mutmasslich unrechtmässig tödliche Gewalt anwandte, die «zur unrechtmässigen Tötung von 20 Palästinenser*innen, darunter sieben Kinder», geführt habe. Für die Recherche wurden zwölf Menschen befragt, darunter zehn Augenzeugen, sowie Videos und Fotos geprüft.
«Die vermehrte rechtswidrige tödliche Gewalt der israelischen Streitkräfte gegen Palästinenser*innen im besetzten Westjordanland stellt eine erschreckende Missachtung palästinensischen Lebens dar», erklärte Katja Müller-Fahlbusch, Expertin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International in Deutschland. «Diese ungesetzlichen Tötungen verstossen in eklatanter Weise gegen internationale Menschenrechtsnormen.»
Internationaler Strafgerichtshof soll Untersuchungen einleiten
Müller-Fahlbusch forderte ein Eingreifen der Justiz: Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs solle «diese Tötungen und Verletzungen als mögliche Kriegsverbrechen der vorsätzlichen Tötung und der vorsätzlichen Zufügung grossen Leids oder schwerer Verletzungen untersuchen».
Israel hält das Westjordanland, in dem rund drei Millionen Palästinenser leben, seit 1967 besetzt. Palästinenser haben dort weniger Rechte, als jüdische Israelis, dürfen teils Strassen nicht betreten. Seit dem 7. Oktober leiden sie zudem an zunehmender Gewalt. Nach Zählungen der Nachrichtenagentur AFP wurden bei israelischen Armeeeinsätzen und Angriffen durch Siedler in den vergangenen vier Monaten mehr als 360 Menschen im Westjordanland getötet. (SDA/mrs)