In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht nennt die Menschenrechtsorganisation den Armeechef Min Aung Hlaing und zwölf weitere Angehörige des Militärs beim Namen. Sie seien Schlüsselfiguren einer systematischen Kampagne von Gräueltaten gegen die Angehörigen der muslimischen Minderheit - darunter Mord, Vergewaltigung, Folter und eine erzwungene Hungersnot.
Das Gericht in Den Haag prüft derzeit auf Antrag der Chefanklägerin Fatou Bensouda, ob die Verbrechen gegen die Rohingya in seine Zuständigkeit fallen. Es hat die Regierung Myanmars um eine Stellungnahme bis zum 27. Juli gebeten.
EU erlässt Sanktionen gegen Militärs in Myanmar
Die EU hat am 25. Juni Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen ranghohe Militärs aus Myanmar verhängt. Die sieben betroffenen Beamten aus Armee, Polizei und Grenzschutz seien massgeblich an der Vertreibung Hunderttausender muslimischer Rohingya beteiligt gewesen.
Das erklärten die EU-Aussenminister am Montag in Luxemburg. Die Regierung von Myanmar (ehemals: Burma), an der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi beteiligt ist, sei aufgefordert, im gesamten Land für Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit zu sorgen.
Die EU wirft den Militärs in dem südostasiatischen Land unter anderem Vergewaltigungen, Hinrichtungen und das Niederbrennen von Dörfern vor. Die Vereinten Nationen bezeichnen das Vorgehen als «ethnische Säuberung". Bereits im April hatte die EU ihr Waffenembargo gegen Myanmar verschärft und die militärische Zusammenarbeit mit der Armee des Landes verboten.
Verfolgung der Rohingya
Seit Ende August 2017 flohen mehr als 700'000 Rohingya vor der Gewalt des Militärs aus ihrer Heimat in Myanmar ins benachbarte Bangladesch. Die Uno-Sonderberichterstatterin für Myanmar, Yanghee Lee, sprach im März von Merkmalen eines Völkermords. Am Mittwoch prangerte sie in einer Rede vor dem Uno-Menschenrechtsrat in Genf an, dass der Uno-Sicherheitsrat die Angelegenheit bislang nicht vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht hat.
Myanmar hatte unter internationalem Druck zuletzt versprochen, sich für eine «sichere und würdige Rückkehr» der Flüchtlinge einzusetzen. Allerdings gibt es grosse Zweifel, ob die geflohenen Muslime unter den jetzigen Bedingungen dazu bereit sind. Viele fürchten in Myanmar weiterhin um ihr Leben. (SDA)