Die Kadenz bei Verbesserungen der Infrastrukturen sei entscheidend in den nächsten Jahren, sagte Leuthard am Freitag an der Generalversammlung des Wirtschaftsdachverbandes Economiesuisse. Um die Unternehmen für die Digitalisierung fit zu machen, setzt sie deshalb neben der Weiterbildung auf die Infrastruktur.
Economiesuisse hatte bereits am Dienstag zusammen mit dem Thinktank W.I.R.E. eine Studie zur Digitalisierung vorgestellt. Darin sprach sich der Wirtschaftsdachverband gegen Steuern für Maschinen und Verbote etwa des Fahrdienstvermittlers Uber aus. Statt mit «Regulierungsrezepten von gestern» zu reagieren, solle die Politik lieber bisherigen Anbietern mehr Freiheit geben. Ähnlich hatte sich bereits der Bundesrat in einem Bericht vom Januar geäussert.
Laut der Chefin des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) geht bei der Digitalisierung nichts ohne die nächste Mobilfunkgeneration 5G, die mehr Geschwindigkeit und kürzere Reaktionszeiten ermöglicht. Das Datenvolumen verdoppele sich fast jedes Jahr, sagte Leuthard. Ohne gute 5G-Infrastrukturen könne die Schweiz niemals zu den Platzhirschen bei der Digitalisierung gehören.
Leuthard bedauerte, dass manche Parlamentarier wegen Sorgen bezüglich möglicher Folgen für die Gesundheit auf die Bremse drückten. «Wir müssen das schaffen. In vier Jahren haben wir sonst ein Riesenproblem», sagte die Bundespräsidentin. Man müsse die Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen, damit diese sich der Digitalisierung anpassen könnten.
Die Schweizer Telekomunternehmen arbeiten bereits etwa mittels Testnetzen an 5G. Sie beklagen allerdings, dass die heutigen Strahlenschutzwerte die Einführung gefährdeten. Der Grund: Das 5G-Netz braucht mehr Antennenstandorte. Die Schweiz hat zehnmal strengere Grenzwerte für Handyantennen als die EU.
Als weiteren Pfeiler für die Digitalisierung soll die Schweiz ihren Rückstand bei der elektronischen Identität ihrer Bürger aufholen. Bern will im Rahmen der UNO aktiv zu einer internationalen Reglementierung beitragen, um die Sicherheit der ausgetauschten Daten zu garantieren. Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) arbeitet derzeit an einer «Genfer Konvention» in diesem Bereich.
Laut Leuthard ist es aber noch zu früh, um zu sagen, ob diese Konvention im kommenden Dezember beim Internet Governance Forum in Genf vorgestellt werden kann, wie sie gegenüber der Nachrichtenagentur sda sagte.
Neben den Diskussionen zur Digitalisierung bestellte Economiesuisse am Tag der Wirtschaft seine Führungsspitze neu. So wurden zwei von vier Vizepräsidenten ersetzt. Patrick Odier und Christoph Mäder waren zurückgetreten, ihre frei gewordenen Sitze übernehmen Bernard Rüeger und Gottlieb A. Keller. Rüeger präsidiert die Handelskammer Waadt, Keller ist Präsident des Vorstands des Branchenverbandes Scienceindustries und Vizepräsident der Handelskammer Deutschland-Schweiz.
Zudem übernimmt Rolf Dörig, Präsident des Schweizerischen Versicherungsverbands (SVV), die Nachfolge von Urs Berger als Quästor. Unter insgesamt zwölf neuen Mitgliedern des grossen Vorstandes finden sich unter anderen ICTswitzerland-Präsident und Nationalrat Marcel Dobler, SIX-Verwaltungsratspräsident Romeo Lacher und Ems-Chemie-Chefin und Nationalrätin Magdalena Martullo. Heinz Karrer bleibt weiterhin Präsident von Economiesuisse.
Der Dachverband begrüsste zudem zwei neue Mitglieder. Das Prüfungs- und Beratungsunternehmen Deloitte Schweiz wurde gemeinsam mit dem Schweizerischen Verband für interne Revision (SVIR) in den Dachverband aufgenommen.
Insgesamt zählt Economiesuisse 100 Branchenverbände, 20 kantonale Handelskammern sowie einige Einzelunternehmen als Mitglieder. Der Verband vertritt damit laut eigenen Angaben in allen Bereichen der Wirtschaftspolitik insgesamt 100’000 Schweizer Unternehmen aus allen Branchen mit zwei Millionen Arbeitsplätzen in der Schweiz.